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GVG § 45 (Law)
...uslosung in einer Weise bewirkt werden, nach der jeder Hauptschöffe nur an den Sitzungen eines Schöffengerichts teilnimmt. Die Auslosung ist so vorzunehmen, daß jeder ausgeloste Hauptschöffe möglichst...
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HdlRegVfg § 45 (Law)
...und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ergehenden Benachrichtigung auf diese Möglichkeit ausdrücklich hinzuweisen. (2) Die Löschung erfolgt durch Eintragung eines Vermer...
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IfSG § 45 Ausnahmen (Law)
...Untersuchungen zur orientierenden medizinischen und veterinärmedizinischen Diagnostik mittels solcher kultureller Verfahren, die auf die primäre Anzucht und nachfolgender Subkultur zum Zwecke der Resi...
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PKDBSa § 45 Leitung (Law)
...uratoriums leitet die Hauptversammlung. (2) Über die Versammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die von dem Leiter der Hauptversammlung und einem Kuratoriumsmitglied zu unterzeichnen i...
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PatAnwO § 45 Berufshaftpflichtversicherung (Law)
...uschließen und die Versicherung während der Dauer seiner Zulassung aufrechtzuerhalten. Die Versicherung muß bei einem im Inland zum Geschäftsbetrieb befugten Versicherungsunternehmen zu den nach Maßga...
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StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)
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BWO 1985 Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) (Law)
...ung durch ………………… 2 ) innerhalb der Bundesrepublik I I Deutschland ist unentgeltlich. I ...
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WeinV 1995 Anlage 11 (zu § 26 Absatz 2 und § 45 Absatz 2) (Law)
...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 870) ...
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BeurkG § 45 Aushändigung der Urschrift (Law)
...ung zurückbehalten und auf ihr vermerkt werden, an wen und weshalb die Urschrift ausgehändigt worden ist. Die Ausfertigung tritt an die Stelle der Urschrift. (3) Die Urschrift einer Urkunde,...
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BrennO 1998 § 45 (Law)
(weggefallen)
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JArbSchG § 45 Gegenseitige Unterrichtung der Ärzte (Law)
...untersucht, auf Verlangen die Aufzeichnungen über die Untersuchungsbefunde zur Einsicht aushändigen. (2) Unter den Vorausse...
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JGG § 45 Absehen von der Verfolgung (Law)
...ung einer Ermahnung, von Weisungen nach § 10 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4, 7 und 9 oder von Auflagen durch den Jugendrichter an, wenn der Beschuldigte geständig ist und der Staatsanwalt die Anordnung einer sol...
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SchuldRAnpG § 45 Bauliche Maßnahmen des Nutzers (Law)
...uwerke im Sinne dieses Abschnitts sind nur Gebäude und die in § 12 Abs. 3 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes bezeichneten baulichen Anlagen. (2) Der Errichtung eines Bauwerks stehen die in...
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StRSaarEG § 45 Umrechnung von Jahresbeträgen (Law)
...uer-Durchführungsverordnung in der Fassung vom 13. März 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 120) - Einkommensteuer-Durchführungsverordnung - a) ...
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BDG § 45 Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Law)
...ungsgerichtsbarkeit wahr. Hierzu werden bei den Verwaltungsgerichten Kammern und bei den Oberverwaltungsgerichten Senate für Disziplinarsachen gebildet. Die Landesgesetzgebung kann die Zuweisung der i...
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BImSchG § 45 Verbesserung der Luftqualität (Law)
...um Schutz von Luft, Wasser und Boden Rechnung tragen; b) dürfen nicht gegen die Vorschriften zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Ar...
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PStV § 45 Angleichung von Namen (Law)
...ungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche sind die allgemeinen Grundsätze des deutschen Namensrechts zu beachten. Insbesondere soll der zum Familiennamen bestimmte Namensteil grundsätzlich nur aus ein...
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WStrG § 45 Pflichtverletzung bei Sonderaufträgen (Law)
...uch bestraft, wer als Führer eines Kommandos oder einer Abteilung, der einen Sonderauftrag selbständig auszuführen hat und auf seine erhöhte Verantwortung hingewiesen worden ist, ...
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WVG § 45 Durchführung der Verbandsschau (Law)
...ur Verbandsschau einzuladen. (2) Über den Verlauf und das Ergebnis der Verbandsschau ist eine Niederschrift zu fertigen. Diese ist vom Schaubeauftragten zu unterzeichnen. (3) Der V...
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ZO-Ärzte § 45 (Law)
...ungsfrist und die Folgen ihrer Nichteinhaltung sind in der Anforderung zu vermerken. (2) Der Widerspruch kann ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen werden, wenn der Berufungsausschuß die...