• EinigVtr Anlage II Kap III A II Anlage II Kapitel III (Law)

  ...rausschusses richten sich nach der Verordnung über die Vergütung des Konkursverwalters, des Vergleichsverwalters, der Mitglieder des Gläubigerausschusses und der Mitglieder des Gläubigerbeirats in der...

• ArbGG § 55 Alleinentscheidung durch den Vorsitzenden (Law)

  ...rteien übereinstimmend eine Entscheidung durch den Vorsitzenden beantragen; der Antrag ist in die Niederschrift aufzunehmen. (4) Der Vorsitzende kann vor der streitigen Verhandl...

• BewG § 55 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

  ...regelmäßigem Alters- oder Vorratsklassenverhältnis. Die Normalwerte werden für Bewertungsgebiete vom Bewertungsbeirat vorgeschlagen und durch Rechtsverordnung festgesetzt. Der Normalwert beträgt für d...

• BHO § 55 Öffentliche Ausschreibung (Law)

  ...rn nicht die Natur des Geschäfts oder besondere Umstände eine Ausnahme rechtfertigen. Teilnahmewettbewerb ist ein Verfahren, bei dem der öffentliche Auftraggeber nach vorheriger öffentlicher Aufforder...

• KrWG § 55 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

  ...raßen befördern, vor Antritt der Fahrt mit zwei rückstrahlenden weißen Warntafeln gemäß Satz 3 zu versehen (A-Schilder). Satz 1 gilt nicht für Sammler und Beförderer, die im Rahmen wirtschaftlicher Un...

• IRG § 55 Entscheidung über die Vollstreckbarkeit (Law)

  ...rtige Beschwerde einlegen. Für das weitere Verfahren gilt § 42 entsprechend. (3) Die rechtskräftigen Entscheidungen des Gerichts sind dem Bundeszentralregister durch Übersendung einer Ausfer...

• UrhG § 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen (Law)

  ...rnehmen, das zur Funksendung eines Werkes berechtigt ist, darf das Werk mit eigenen Mitteln auf Bild- oder Tonträger übertragen, um diese zur Funksendung über jeden seiner Sender oder Richtstrahler je...

• StGB § 55 Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Law)

  ...reckt, verjährt oder erlassen ist, wegen einer anderen Straftat verurteilt wird, die er vor der früheren Verurteilung begangen hat. Als frühere Verurteilung gilt das Urteil in dem früheren Verfahren, ...

• ZO-Ärzte § 55 (Law)

  ...rordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 3 Abs. 2 des Gesetzes über Kassenarztrecht auch im Land Berlin ... ...

• EinigVtr Anlage II Kap III A I Anlage II Kapitel III (Law)

  ...rordnung über die Ausbildung von Studenten, die vor dem 1. September 1990 an den juristischen Sektionen der Universitäten der Deutschen Demokratischen Republik immatrikuliert worden sind, vom 5. Septe...

• EinigVtr Anlage II Kap III A IV Anlage II Kapitel III (Law)

  ...rordnung über die Tätigkeit von Notaren in eigener Praxis vom 20. Juni 1990 (GBl. I Nr. 37 S. 475), geändert durch die Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung über die Tätigkeit von Notar...

• EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)

  ...richtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließlich des Aufbaus der Staatsanwaltschaft, der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der Finanzgerichtsbarkeit, der Arbeitsgerichtsbarkeit und der Sozialger...

• AltholzV Anhang III (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...rofilblätter für die Raumausstattung, Deckenpaneele, Zierbalken usw. (ohne schädliche Verunreinigungen) A II ...

• BBesG Anlage III (zu § 37 Satz 1) (Law)

  ...rsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht ...

• BinSchUO2008Anh III § 2.01 Allgemeines (Law)

  ...rn 1 und 2 ist auf der Ems unterhalb von Emden bis zur Hafeneinfahrt von Delfzijl für Güterschiffe bei geschlossenen Ladeluken, für Schleppboote und Schubboote der § 1.01 Nummer 1 und 2 anzuwenden. ...

• BinSchUO2008Anh III § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

  ...ragen. 2. Zu Öffnungen, die sprühwasser- und wetterdicht abgeschlossen sind oder mit Verschlusseinrichtungen versehen sind, muss der Sicherh...

• BinSchUO2008Anh III § 5.03 Fenster und Oberlichter (Law)

  ...rühwasser- und wetterdicht, wenn ihre Ausführung als runde Fenster mindestens der Baureihe C der Norm DIN ISO 1751, Ausgabe Dezember 2015, und als rechteckige Fenster mindestens der Baureihe F der Nor...

• BinSchUO2008Anh III § 6.01 Ankerketten (Law)

  ...r. 10 muss jede Bugankerkette mindestens 60 m lang sein.

• BinSchUO2008Anh III § 7.01 Allgemeines (Law)

  ...r Fahrgastschiffe auf Wasserstraßen der Zone 2-See gelten Kapitel 3 und 4 sowie die Bestimmungen des § 6.05 nicht.

• BinSchUO2008Anh III § 7.06 Rettungsmittel (Law)

  ...rettungsmittel nach Anhang II § 15.09 Nummer 4 können durch Sammelrettungsmittel nach Anhang XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 ersetzt werden.