-
EStDV 1955 (XXXX) §§ 71 und 72 (weggefallen) (Law)
-
EinigVtr Anlage II Kap III A I Anlage II Kapitel III (Law)
...rordnung über die Ausbildung von Studenten, die vor dem 1. September 1990 an den juristischen Sektionen der Universitäten der Deutschen Demokratischen Republik immatrikuliert worden sind, vom 5. Septe...
-
EinigVtr Anlage II Kap III A IV Anlage II Kapitel III (Law)
...rordnung über die Tätigkeit von Notaren in eigener Praxis vom 20. Juni 1990 (GBl. I Nr. 37 S. 475), geändert durch die Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung über die Tätigkeit von Notar...
-
EinigVtr Anlage I Kap III A IV Anlage I Kapitel III (Law)
...richtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließlich des Aufbaus der Staatsanwaltschaft, der Verwaltungsgerichtsbarkeit, der Finanzgerichtsbarkeit, der Arbeitsgerichtsbarkeit und der Sozialger...
-
AltholzV Anhang III (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...rofilblätter für die Raumausstattung, Deckenpaneele, Zierbalken usw. (ohne schädliche Verunreinigungen) A II ...
-
BBesG Anlage III (zu § 37 Satz 1) (Law)
...rsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht ...
-
BinSchUO2008Anh III § 2.01 Allgemeines (Law)
...rn 1 und 2 ist auf der Ems unterhalb von Emden bis zur Hafeneinfahrt von Delfzijl für Güterschiffe bei geschlossenen Ladeluken, für Schleppboote und Schubboote der § 1.01 Nummer 1 und 2 anzuwenden. ...
-
BinSchUO2008Anh III § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)
...ragen. 2. Zu Öffnungen, die sprühwasser- und wetterdicht abgeschlossen sind oder mit Verschlusseinrichtungen versehen sind, muss der Sicherh...
-
BinSchUO2008Anh III § 5.03 Fenster und Oberlichter (Law)
...rühwasser- und wetterdicht, wenn ihre Ausführung als runde Fenster mindestens der Baureihe C der Norm DIN ISO 1751, Ausgabe Dezember 2015, und als rechteckige Fenster mindestens der Baureihe F der Nor...
-
BinSchUO2008Anh III § 6.01 Ankerketten (Law)
...r. 10 muss jede Bugankerkette mindestens 60 m lang sein.
-
BinSchUO2008Anh III § 7.01 Allgemeines (Law)
...r Fahrgastschiffe auf Wasserstraßen der Zone 2-See gelten Kapitel 3 und 4 sowie die Bestimmungen des § 6.05 nicht.
-
BinSchUO2008Anh III § 7.06 Rettungsmittel (Law)
...rettungsmittel nach Anhang II § 15.09 Nummer 4 können durch Sammelrettungsmittel nach Anhang XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 ersetzt werden.
-
BinSchUO2008Anh III § 10.01 Allgemeines (Law)
...rstraßen der Zone 1 ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden. 2. Die Bes...
-
GenTSV Anhang III Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und Produktionsbereich (Law)
...r Durchführung der Versuche erforderlich ist und die zum Eintritt befugt sind. Der Projektleiter ist verantwortlich für die Bestimmung der zutrittsberechtigten Personen. Eine Person darf nur dann alle...
-
TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)
...ren für vergleichbare Prüfungen berechnet. Sind vergleichbare Prüfungen nicht angegeben, werden die Gebühren nach dem Zeitaufwand berechnet. Bei Anwendung besonderer Prüfverfahren oder eines erweitert...
-
FahrschAusbO 2012 Anlage 7.1 (zu § 6 Absatz 2) (Law)
...rundstoff Es wird bescheinigt, dass während der Ausbildung an dem nach § 4 Abs. 3 FahrschAusbO vorgeschriebenen Mindestunterricht des allgemeinen Teils (Grund...
-
BeschussV Anlage III Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition (Law)
...rüfung der Funktionssicherheit im Rahmen der Zulassungsprüfung, der Fabrikationskontrolle und der behördlichen Kontrolle ist unter Verwendung eines Prüflaufes oder einer amtlich geprüften Waffe, deren...
-
BinSchUO2008Anh III § 1.01 Allgemeines (Law)
...r auf der Kieler Förde erforderlich. 4. Ein Radargerät nach § 6.03 ist nur auf: a)...
-
BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)
...räte und Vorrichtungen, die zum Geben der in der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung und in der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See vorgeschriebenen S...
-
BinSchUO2008Anh III § 7.04 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)
...r Fahrgäste ist nach den Bestimmungen des Anhangs II § 15.05 Nr. 2 Buchstabe b unter Berücksichtigung des § 7.03 zu ermitteln.