• BinSchUO2008Anh III § 10.01 Allgemeines (Law)

  1. Auf Wasserstraßen der Zone 1 ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden....

• GenTSV Anhang III Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und Produktionsbereich (Law)

  ...III. Stufe 3 1. Das Labor muß von seiner Umgebung abgeschirmt sein. 2. ...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)

  ...III: a) Vereinfachter Güteraufzug ohne Fangvorrichtung oder Aufsetzvorrichtung ...

• BeschussV Anlage III Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition (Law)

  ...III 1 ...

• BinSchUO2008Anh III § 1.01 Allgemeines (Law)

  1. Auf Wasserstraßen der Zone 2-Binnen ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzu...

• BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)

  Folgende Ausrüstungsgegenstände müssen mindestens vorhanden sein: a) die im Anhang II § 10.02 Nummer 1 Satz 2 und 3, Nummer 2 und...

• BinSchUO2008Anh III § 7.04 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)

  Die höchstzulässige Zahl der Fahrgäste ist nach den Bestimmungen des Anhangs II § 15.05 Nr. 2 Buchstabe b unter Berücksichtigung des § 7.03 zu ermitteln.

• BinSchUO2008Anh III § 7.05 Anker (Law)

  Für Fahrgastschiffe ist die Gesamtmasse P der Buganker nach folgender Formel zu berechnen: P = k • B • T + 4 • A f [kg] I...

• BinSchUO2008Anh III § 10.04 Verschlusszustand (Law)

  1. Abweichend von Anhang II § 4.05 und Anhang XII Artikel 4 § 4.05 ist die Ebene der größten Einsenkung unter der Voraussetzung festzusetzen,...

• BinSchUO2008Anh III § 10.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

  1. Zusätzlich zu den Bestimmungen nach Kapitel 6 müssen Fahrzeuge mit Besatzung folgende Ausrüstungsgegenstände an Bord mi...

• RTrAbwG Tabelle III zu § 19 Abs. 3 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1084 Faktoren für Altersrentn...

• BBG 2009 § 107 Zugang zur Personalakte (Law)

  (1) Zugang zur Personalakte dürfen nur Beschäftigte haben, die im Rahmen der Personalverwaltung mit der Bearbeitung von Personalangelegenheiten beauftragt sind, und nur soweit dies zu Zwecken der Pers...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)

  Zu jeder Anlage muss eine Erklärung des Herstellers mitgeliefert werden, in der zugesichert ist, dass die Anlage die bestehenden Mindestanforderungen erfüllt und ohne Einschränkungen dem bei der Prüfu...

• EnWG 2005 § 107 Zuständiger Senat beim Bundesgerichtshof (Law)

  (1) Der nach § 94 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen beim Bundesgerichtshof gebildete Kartellsenat entscheidet über folgende Rechtsmittel: 1. ...

• BTGO 1980 § 107 Immunitätsangelegenheiten (Law)

  (1) Ersuchen in Immunitätsangelegenheiten sind vom Präsidenten unmittelbar an den Ausschuß für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung weiterzuleiten. (2) Dieser hat Grundsätze über die ...

• VVG 2008 § 107 Rentenanspruch (Law)

  (1) Ist der Versicherungsnehmer dem Dritten zur Zahlung einer Rente verpflichtet, ist der Versicherer, wenn die Versicherungssumme den Kapitalwert der Rente nicht erreicht, nur zur Zahlung eines verhä...

• WDO 2002 § 107 Gegenstand der Urteilsfindung (Law)

  (1) Zum Gegenstand der Urteilsfindung können nur die Pflichtverletzungen gemacht werden, die in der Anschuldigungsschrift und ihren Nachträgen dem Soldaten als Dienstvergehen zur Last gelegt werden. ...

• AO 1977 § 107 Entschädigung der Auskunftspflichtigen und der Sachverständigen (Law)

  Auskunftspflichtige, Vorlagepflichtige und Sachverständige, die die Finanzbehörde zu Beweiszwecken herangezogen hat, erhalten auf Antrag eine Entschädigung oder Vergütung in entsprechender Anwendung d...

• BinSchUO2008Anh IX § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)

  Zu jeder Anlage muss eine Konformitätserklärung des Herstellers mitgeliefert werden.

• BinSchUO2008Anh XII § 1.07 Dienstanweisungen (Law)

  Zur Erleichterung und Vereinheitlichung der Anwendung dieser Verordnung dienen die in Anhang II Anlage Q genannten Dienstanweisungen.