• AgrStatG § 57 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...rkmale der Erhebung in Geflügelschlachtereien sind die Zahl und das Schlachtgewicht des geschlachteten Geflügels nach Art, Herrichtungsform und Angebotszustand. (2) Der Berichtszeitraum für ...

• BGB § 57 Mindesterfordernisse an die Vereinssatzung (Law)

  ...reins enthalten und ergeben, dass der Verein eingetragen werden soll. (2) Der Name soll sich von den Namen der an demselben Orte oder in derselben Gemeinde bestehenden eingetragenen Vereine ...

• GmbHG § 57 Anmeldung der Erhöhung (Law)

  ...runde liegen oder zu ihrer Ausführung geschlossen worden sind. (4) Für die Verantwortlichkeit der Geschäftsführer, welche die Kapitalerhöhung zur Eintr...

• GewO § 57 Versagung der Reisegewerbekarte (Law)

  ...rbes, des Gewerbes der Makler, Bauträger und Baubetreuer, des Versicherungsvermittlergewerbes, des Versicherungsberatergewerbes, des Gewerbes des Finanzanlagenvermittlers und Honorar-Finanzanlagenbera...

• LuftVG § 57 Privatrechtlich organisierte Schlichtung (Law)

  ...rium der Justiz und für Verbraucherschutz kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie privatrechtlich org...

• StVollzG § 57 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen (Law)

  ...r Anspruch auf eine ärztliche Gesundheitsuntersuchung zur Früherkennung von Krankheiten, insbesondere zur Früherkennung von Herz-Kreislauf- und Nierenerkrankungen sowie der Zuckerkrankheit. ...

• PKDBSa § 57 Versicherungstechnische Prüfung (Law)

  ...rhin ergebender Überschuss ist der Rückstellung für Beitragsrückerstattung zuzuführen. Diese Rückstellung ist zur Erhöhung oder Erweiterung der Leistungen oder zur Ermäßigung der Beiträge oder für all...

• UStDV 1980 § 57 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 57 Unwesentliches Beiwerk (Law)

  ...rvielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, wenn sie als unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe ...

• BeurkG § 57 Antrag auf Verwahrung (Law)

  ...ren Änderung, Ergänzung oder Widerruf bedürfen der Schriftform. (5) Auf der Verwahrungsanweisung hat der Notar die Annahme mit Datum und Unterschrift zu vermerken, sofern die Verwahrungsanwe...

• BrennO 1998 § 57 (Law)

  (weggefallen)

• MarkenG § 57 Ausschließung und Ablehnung (Law)

  ...r die Ausschließung und Ablehnung der Prüfer und der Mitglieder der Markenabteilungen sowie der mit der Wahrnehmung von Angelegenheiten, die den Markenstellen oder den Markenabteilungen obliegen, betr...

• JArbSchG § 57 Aufgaben der Ausschüsse (Law)

  ...rer Bedeutung, insbesondere vor Erlaß von Rechtsvorschriften zur Durchführung dieses Gesetzes. (3) Der Landesausschuß hat über seine Tätigkeit im Zusammenhang mit dem Bericht der Aufsichtsbe...

• JGG § 57 Entscheidung über die Aussetzung (Law)

  ...r Jugendstrafe zur Bewährung wird im Urteil oder, solange der Strafvollzug noch nicht begonnen hat, nachträglich durch Beschluß angeordnet. Ist die Entscheidung über die Aussetzung nicht im Urteil vor...

• SchuldRAnpG § 57 Vorkaufsrecht des Nutzers (Law)

  ...rtrages ist mit einer Unterrichtung des Nutzers über sein Vorkaufsrecht zu verbinden. (5) Das Vorkaufsrecht erlischt mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses. Stirbt der Nutzer, so geht ...

• UVPG § 57 Übermittlung des Bescheids (Law)

  ...raussichtlichen erheblichen nachteiligen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des Vorhabens sowie Gesichtspunkte oder Maßnahmen zum Ausschluss, zur Verminderung oder zum Ausgleich solcher Auswirku...

• PatAnwO § 57 Stellung der Patentanwaltskammer (Law)

  ...r ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts. (2) Der Präsident des Patentamts führt die Staatsaufsicht über die Patentanwaltskammer. Die Aufsicht beschränkt sich darau...

• TAppV § 57 Ausbildungsstätten, Dauer (Law)

  ...vier Wochen. Er darf nicht vor Bestehen der Tierärztlichen Vorprüfung abgeleistet werden. (2) Der zweite Abschnitt der Ausbildung, die in der kurativen tierärztlichen Praxis oder in einer Ti...

• BBauG § 57 Verteilung nach Werten (Law)

  ...r an der Umlegung beteiligt sind. Jedem Eigentümer soll ein Grundstück mindestens mit dem Verkehrswert zugeteilt werden, den sein früheres Grundstück auch unter Berücksichtigung der Pflicht zur Bereit...

• BetrVG § 57 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...rnbetriebsrat endet mit dem Erlöschen der Mitgliedschaft im Gesamtbetriebsrat, durch Amtsniederlegung, durch Ausschluss aus dem Konzernbetriebsrat aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung oder Abberu...