EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...r. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...rordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuw...

AufenthV § 74 Mitteilungen der Justizbehörden (Law)

...rruf einer Strafaussetzung zur Bewährung, 2. den Widerruf der Zurückstellung der Strafvollstreckung. ...

BDG § 74 Entscheidung durch Beschluss (Law)

...richt kann den Antrag, auch nach der Eröffnung der mündlichen Verhandlung, durch Beschluss verwerfen, wenn es die gesetzlichen Voraussetzungen für seine Zulassung nicht für gegeben oder ihn für offens...

BetrVG § 74 Grundsätze für die Zusammenarbeit (Law)

...riebsrat sind unzulässig; Arbeitskämpfe tariffähiger Parteien werden hierdurch nicht berührt. Arbeitgeber und Betriebsrat haben Betätigungen zu unterlassen, durch die der Arbeitsablauf oder der Friede...

BRAO § 74 Rügerecht des Vorstandes (Law)

...rfahren gegen den Rechtsanwalt eingeleitet ist oder wenn seit der Pflichtverletzung mehr als drei Jahre vergangen sind. Eine Rüge darf nicht erteilt werden, während das Verfahren auf den Antrag des Re...

BrennO 1998 § 74 (Law)

...rrückständerohre, die Luftrohre auf Branntwein enthaltenden Geräten, Gefäßen und Rohren, die Überlaufrohre und Übersteigrohre. Zu den Rohren der Anlagen gehören ferner die Sauermaischerohre und die Wa...

GWB § 74 Zulassung, absolute Rechtsbeschwerdegründe (Law)

...r versagt war, 4. wenn ein Beteiligter im Verfahren nicht nach Vorschrift des Gesetzes vertreten war, sofern er nicht der Führung des Verfah...

InsO § 74 Einberufung der Gläubigerversammlung (Law)

...rversammlung wird vom Insolvenzgericht einberufen. Zur Teilnahme an der Versammlung sind alle absonderungsberechtigten Gläubiger, alle Insolvenzgläubiger, der Insolvenzverwalter, die Mitglieder des Gl...

IRG § 74 Zuständigkeit des Bundes (Law)

...rium der Justiz und für Verbraucherschutz im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und mit anderen Bundesministerien, deren Geschäftsbereich von der Rechtshilfe betroffen wird. Ist für die Leistung der...

SachenRBerG § 74 Preisbemessung bei Überlassungsverträgen (Law)

...rlegten Geldbeträge sind auf den Kaufpreis anzurechnen, wenn sie bereits an den Grundstückseigentümer ausgezahlt wurden oder zur Zahlung an ihn verfügbar sind. Eine Verfügbarkeit der Beträge liegt vor...

StRSaarEG § 74 Nichtabzugsfähige Ausgaben (Law)

...r Ermittlung des Einkommens sind die Wiederaufbauabgabe und die Gemeinschaftshilfeabgabe nicht abzugsfähig.

EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...r. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII E III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...r. 1 bis 7 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...rechend im Verhältnis der in Artikel 1 Abs. 1 des Vertrages genannten Länder sowie des Teils des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, zu den übrigen Ländern, solange unterschiedlic...

EinigVtr Anlage I Kap VIII G II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...rtrages genannten Gebiet bestehen bis zum 31. Dezember 1995 aus drei Vertretern der Krankenkassen und drei Vertretern der Ärzte. Die Vertreter der Ärzte sind ein Kassenarzt, ein Arzt, der in einer Ein...

BinSchUO 2008 Anhang VIII Verfahrensvorschriften für die Durchführung von Untersuchungen (Law)

...r. 59, S. 571 - 572) (Text siehe: BinSchUO2008Anh VIII)

StrlSchV 2001 Anlage VIII (zu §§ 61, 62, 63) (Law)

...rsorgeuntersuchungen nach anderen Rechtsvorschriften. Hält der Strahlenschutzverantwortliche oder die beruflich ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 74 bis 80 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)

...rwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwä...