• GSG § 1 (Law)

  ...1) Für das Geschäftsjahr 1994 bleiben außer Betracht: 1. Leistungsausgaben, soweit sie auf in § 5 Abs. 1 Nr. 11 und 12 des Fünften Buches Soz...

• GtDWSVVDV § 1 Vorbereitungsdienst (Law)

  ...ngsdienst für den gehobenen technischen Verwaltungsdienst in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ist, 1. wenn die für di...

• GVG § 1 (Law)

  ...ngige, nur dem Gesetz unterworfene Gerichte ausgeübt.

• FinVermV § 1 Sachkundeprüfung (Law)

  ...ng nach § 34f Absatz 2 Nummer 4 auch in Verbindung mit § 34h Absatz 1 Satz 4 der Gewerbeordnung erbringt der Prüfling den Nachweis, über die zur Ausübung der in § 34f Absatz 1 und § 34h Absatz 1 der G...

• FluLärmHohnV § 1 (Law)

  ...ngen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Hohn wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmHopstV § 1 (Law)

  ...ngen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Hopsten wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmNordhV § 1 (Law)

  ...ngen durch Fluglärm in der Umgebung des Luft/Boden-Schießplatzes Nordhorn wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmSpangV § 1 (Law)

  ...ngen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Spangdahlem wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FStrAusbauG § 1 (Law)

  ...ngen des § 1 Abs. 1 des Bundesfernstraßengesetzes. Die Feststellung des Bedarfs ist für die Linienbestimmung nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes und für die Planfeststellung nach § 17 des Bundesfe...

• GAD § 1 Aufgaben (Law)

  ...ng der Beziehungen im internationalen Rechtswesen und bei der Entwicklung der internationalen Rechtsordnung mitzuarbeiten - ...

• GarBBAnO § 1 Begriffe (Law)

  ...ngswände mit den ins Freie führenden Öffnungen nicht mehr als 70 m voneinander entfernt sind und bei denen eine ständige Querlüftung vorhanden ist. (2) Offene Kleingaragen sind Kleingaragen,...

• GeflPestSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ng oder Notimpfung; 9. Schutzimpfung: eine vorbeugende Impfung gehaltener Vögel zur Verminderung klinischer Erscheinungen od...

• HAG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ngsart nicht, so entscheidet über die Gleichstellung die zuständige Arbeitsbehörde nach Anhörung der Beteiligten. Die Entscheidung ergeht unter Mitwirkung der zuständigen Gewerkschaften und Vereinigun...

• FamGKG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) In Familiensachen einschließlich der Vollstreckung durch das Familiengericht und für Verfahren vor dem Oberlandesgericht nach § 107 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Ange...

• KäseV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ng sind Lebensmittel, die bei der Herstellung von Käsezubereitungen und Schmelzkäsezubereitungen zur Erzielung einer besonderen Geschmacksrichtung, ohne einen Milchbestandteil zu ersetzen, zugesetzt w...

• KHBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 das Wahlrecht nach Satz 1 in Anspruch, so haben sie bei der Aufstellung, Feststellung und Offenlegung die Bilanz nach Anlage 1, die Gewinn- und Verlustrechnung nach Anlage 2 und den Anlagennachweis ...

• KHEntgG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...115a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vergütet. Die ambulante Durchführung von Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach § 115b des...

• MPBetreibV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. zur klinischen Prüfung, 2. zur Leistungsbewertungsprüfung oder 3. ...

• LuftBO § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ng von Personen und Sachen eingesetzt werden, nach den §§ 3, 3a, 14, 25 und 55 sowie nach den Bestimmungen des Anhangs III der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 in Bezug auf...

• LuftSiG § 1 Zweck (Law)

  ...ngriffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs, insbesondere vor Flugzeugentführungen, Sabotageakten und terroristischen Anschlägen.