• AtStrlSVDBest § 1 Aufgaben des verantwortlichen Mitarbeiters (Law)

  ...ueller Schutzmittel zu fordern und ihre Nutzung zu sichern, 9. den Einsatz von Strahleneinrichtungen, Schutzeinrichtungen un...

• BBergG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ung das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen unter Berücksichtigung ihrer Standortgebundenheit und des Lagerstättenschutzes bei sparsamem und schonendem Umgang mit Grund und Boden zu ...

• ArbMDFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf des Fachangestellten für Arbeitsmarktdienstleistungen und der Fachangestellten für Arbeitsmarktdienstleistungen wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt. ...

• ArbSchG § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen un...

• ArbZG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in der ausschließlichen Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für fl...

• ÄndSchnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Änderungsschneider/Änderungsschneiderin wird 1. nach § 4 des Berufsbildungsgesetzes sowie ...

• ABBergV § 1 Sachliche und räumliche Anwendung (Law)

  ...ung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz sowie den Umweltschutz bei 1. dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen u...

• AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...undesstatistiken durchgeführt: 1. die Bodennutzungserhebung, 2. die Erhebung über...

• AKG § 1 Erlöschen von Ansprüchen (Law)

  ...u erfüllen oder nicht abzulösen sind, eine über den Rahmen dieses Gesetzes hinausgehende Entschädigung gewährt, soweit sich auf Grund der in Durchführung dieses Gesetzes gewonnenen Erfahrungen eine so...

• BerlinFG § 1 Kürzungsanspruch des Berliner Unternehmers (Law)

  ...utschen Unternehmer zur Auswertung im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes überlassen, so ist er berechtigt, die von ihm geschuldete Umsatzsteuer um 6 vom Hundert des für die Überlassung zur Auswer...

• BerRehaG § 1 Begriff des Verfolgten (Law)

  ...uf ausüben konnte (Verfolgter), hat Anspruch auf Leistungen nach diesem Gesetz. (2) In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 bis 3 muß der Zeitraum einer zu Unrecht erlittenen Freiheits...

• BewG§90DV § 1 (Law)

  ...uten Grundstücke im Sachwertverfahren zu ermitteln und die Wertverhältnisse vom 1. Januar 1964 zugrunde zu legen sind, ist nach den §§ 2 bis 4 zu verfahren.

• BKrFQV § 1 Erwerb der Grundqualifikation (Law)

  ...1) Für den Zugang zum Erwerb der Grundqualifikation ist der vorherige Erwerb der jeweiligen Fahrerlaubnis nicht erforderlich. (2) Die Prüfung über die Grundqualifikation besteht aus einer th...

• BodenlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Bodenleger/Bodenlegerin wird staatlich anerkannt.

• ErsDiG § 1 Aufgaben des Zivildienstes (Law)

  ...ufgaben, die dem Allgemeinwohl dienen, vorrangig im sozialen Bereich.

• EdlStFAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Edelsteinfasser/Edelsteinfasserin wird staatlich anerkannt.

• EGInsO § 1 Örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ung (EU) 2015/848 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2015 über Insolvenzverfahren (ABl. L 141 vom 5.6.2015, S. 19; L 349 vom 21.12.2016, S. 6), die zuletzt durch die Verordnung (EU)...

• BWildSchV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1) Diese Verordnung findet Anwendung auf Tiere der in den Anlagen 1 und 4 genannten Arten. Für die Abgrenzung der Tierarten im Sinne dieser Verordnung ist ihre wissenschaftliche Bezeichnung maßgebend....

• BrennO 1998 § 1 (Law)

  ...u den Monopolbrennereien gehören. (2) Auf Monopolbrennereien, die von der Bundesmonopolverwaltung betrieben werden, finden die Bestimmungen der Brennereiordnung nur insoweit Anwendung, als d...

• FSPersAV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  ...ung und die Überwachung (Inbetriebhaltung) der betrieblich genutzten flugsicherungstechnischen Einrichtungen sowie dessen Ausbilder an betrieblich genutzten flugsicherungstechnischen Einrichtungen. ...