UmweltHG § 10 Auskunftsanspruch des Inhabers einer Anlage (Law)

...lage ein Anspruch aufgrund dieses Gesetzes geltend gemacht, so kann er von dem Geschädigten und von dem Inhaber einer anderen Anlage Auskunft und Einsichtsgewährung oder von den in § 9 genannten Behör...

UStatG 2005 § 10 Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe (Law)

...land abgeben, das Erhebungsmerkmal Menge des Stoffes und im Falle der Nummer 2 auch den vorgesehenen Verwendungszweck. Die Erhebung erstreckt sich nicht auf Unt...

WeinG 1994 § 10 Übermenge (Law)

...Lagerung nach Satz 1 Nr. 1, die Herstellung und die Lagerung von Sekt b.A. nach Satz 1 Nr. 2, die Destillation nach Satz 1 Nr. 3 oder die Herstellung und die Abgabe nach Satz 1 Nr. 4 durch den Erzeuge...

VWDG-DV § 10 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

...langen, dass dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit die nach § 12 Absatz 4 des Visa-Warndateigesetzes mögliche Auskunft erteilt wird. Die zur datenschutzrechtlichen Ko...

ÄApprO 2002 Anlage 10 (zu § 23 Abs. 2 Satz 2, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

...lagen der Molekularbiologie. Biochemische Grundlagen der Immunologie. Biochemische Aspekte der Zell- und Organphysiologie. Grundlagen der Ernährungslehre. Kenntnisse über medizinisch w...

EuWO 1988 Anlage 10 (zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 4) (Law)

...lags ------------------------------------------------------------------------------- I In diesen Wahlbriefumschlag ...

BWO 1985 Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) (Law)

...lags für die Briefwahl *) (DIN C6) blau ------------------------------------------------------------------------ ...

SGB 10 § 68 Übermittlung für Aufgaben der Polizeibehörden, der Staatsanwaltschaften, Gerichte und der Behörden der Gefahrenabwehr (Law)

...Landesrecht zulässigen Rasterfahndung erforderlich ist. § 67d Abs. 2 Satz 1 findet keine Anwendung; § 15 Abs. 2 Satz 2 und 3 des Bundesdatenschutzgesetzes gilt entsprechend.

SGB 6 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittgebiets (Law)

...1029   1957 1,1081   195...

DiätV Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

...lacto-Oligosaccharide dürfen Säuglingsanfangsnahrung zugesetzt werden. In diesem Fall darf ihr Anteil 0,8 g/100 ml in einer Kombination aus 90 % Oligogalactosyl-Lactose und 10 % Oligofructosyl-Sacchar...

WeinV 1995 Anlage 10 (zu § 22 Absatz 5 und § 23 Absatz 1) (Law)

...larheit, Geruch und Geschmack, b) bei Schaumwein und Perlwein über Farbe, Klarheit, Geruch, Geschmack sowie über die...

FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)

...lagen beizufügen: 1. Nachweise über die Rechtsform des Trägers, Name der juristischen Person, 2. ...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

AufenthG 2004 § 91g Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2014/66/EU (Law)

...lass den Inhalt der erwünschten Auskünfte genauer bezeichnen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge leitet eingegangene Auskünfte an die zuständigen Ausländerbehörden und Auslandsvertretungen we...

BrennO 1998 § 213c Verfahren zur Ermittlung des Betriebsabzugs nach § 66 des Gesetzes (Law)

(1) Auf Grundlage der für das jeweilige Betriebsjahr nach § 213b ermittelten Fertigungskosten errechnet die Bundesmonopolverwaltung 1. ...

AnzV 2006 § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes (Vereinigung von Instituten) (Law)

Die Absicht von Instituten, sich zu vereinigen, ist von den beteiligten Instituten nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes anzuzeigen, sobald auf Grund der geführten Verhandlungen anzunehmen ist, das...

BImSchV 9 § 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Berichts (Law)

...lagen nach § 4b Abs. 1 und 2 zu einer Störung im Sinne des § 4b Absatz 3 führen kann, ist an Stelle dieser Unterlagen die Darstellung nach § 4b Absatz 3 auszulegen. In den Antrag und die Unterlagen na...

MetallbAusbV 2008 § 10 Teil 2 der Gesellenprüfung in der Fachrichtung Metallgestaltung (Law)

...lage erarbeitet der Prüfling eine Entwurfsplanung einschließlich Skizzen sowie Zeit- und Materialbedarfsplanung. Diese hat er vor der Anfertigung und Montage des Gegenstandes dem Prüfungsausschuss vor...

LMRStV 2006 § 10 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 208/2013 (Law)

Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 3 Absatz 4 der Durchführungsvero...

LuftBODV 3 2009 § 10 Navigations- und Sprechfunkausrüstung (Law)

Luftfahrzeuge müssen mit einer Navigations- und Sprechfunkausrüstung ausgestattet sein, die es ermöglicht, den Flug in Übereinstimmung mit den von der zuständigen Flugsicherungsorganisation festgelegt...