SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...BGBl. I 2010, 574 Besetzung von gewerbsmäßig genutzten Sportbooten ...

PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...benenfalls abweichender Geburtsname) geboren am .................... in .................................... e...

PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...bs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .........................

BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)

...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes,...

BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...bestimmt sind, nicht nur vorübergehend mit dem menschlichen Körper in Berührung zu kommen, insbesondere Bekleidungsgegenstände, Uhrarmbänder, Taschen und Rucksäcke, Stuhlüberzüge, Brustbeutel sowie Le...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...belasteten Flächen (städtischer Hintergrund, Industriestandorte, verkehrsbezogene Standorte) sowie den möglichen Anteil des Ferntransports von Schadstoffen beurteilen zu können, ...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...BGBl. I 1999, 1742) Urkunde über die Erlaubnis ...

FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

...Bescheinigung der Gültigkeit und der Ermächtigung für den Inhaber, die mit der Lizenz verbundenen Rechte auszuüben, wobei Folgendes anzugeben ist: 1...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

...ber die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung ".................................................." ...

KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...beugenden Brandschutzes anwenden; Verhaltensweisen bei Bränden beschreiben und Maßnahmen der Brandbekämpfung ergreifen Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbere...

MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...benbestandteil Art des untersuchten Probenbestandteils (z. B. essbarer Anteil), wenn die ausschließliche Angabe des untersuchten Erzeugnisses nicht eindeutig ist (z. B. Krabbenflei...

PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)

...Bergischen Land. Zum Gebiet „Bergisches Land“ zählen vom Landkreis Oberbergischer Kreis die Gemeinden Bergneustadt, Engelskirchen, Gummersbach, Hückeswagen, Lindlar, Marienheide, Morsbach, Nümbrecht, ...

StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)

...belle – Betriebsfläche) Betriebsf...

SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

...bereichen dieses Gesetzbuches, die in den Absätzen 1 und 2 genannt sind, bleiben unberührt, soweit sie von den Vorschriften dieses Buches abweichen. (4) (weggefallen)

SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

...besondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

...Bezugsgröße (§ 18). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auch sonstige aus der Bezugsgröße abzuleitende Beträge zu besti...

SGB 4 § 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises (Law)

...Beschäftigte sind verpflichtet, den Sozialversicherungsausweis bei Beginn einer Beschäftigung dem Arbeitgeber vorzulegen. Kann der Beschäftigte dies nicht zum Zeitpunkt des Beschäftigungsbeginns, so h...

SGB 4 § 18l Identifikation weiterer Verfahrensbeteiligter in elektronischen Meldeverfahren (Law)

...ben vor Teilnahme an den Meldeverfahren nach diesem Gesetzbuch eine Betriebsnummer nach § 18i Absatz 1 zu beantragen, soweit sie nicht schon über eine eigene Betriebsnummer verfügen. Diese Betriebsnum...

SGB 4 § 27 Verzinsung und Verjährung des Erstattungsanspruchs (Law)

...blauf eines Kalendermonats nach Eingang des vollständigen Erstattungsantrags, beim Fehlen eines Antrags nach der Bekanntgabe der Entscheidung über die Erstattung bis zum Ablauf des Kalendermonats vor ...