• AtStrlSVDBest § 1 Aufgaben des verantwortlichen Mitarbeiters (Law)

  ...Mitarbeiter eingesetzte Mitarbeiter mit Weisungsbefugnis hat auf dem Gebiet des Strahlenschutzes insbesondere die Aufgaben gemäß Abs. 1 Ziffern 5 bis 14 wahrzunehmen.

• BBergG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...mem und schonendem Umgang mit Grund und Boden zu ordnen und zu fördern, 2. die Sicherheit der Betriebe und der Beschäftigten...

• ArbMDFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...marktdienstleistungen und der Fachangestellten für Arbeitsmarktdienstleistungen wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• ArbSchG § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen und findet im Rahmen der Vorgaben des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1...

• ArbZG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...1. die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in der ausschließlichen Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung ...

• ÄndSchnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mmer 37, Änderungsschneider, der Anlage B der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• ABBergV § 1 Sachliche und räumliche Anwendung (Law)

  ...mweltschutz bei 1. dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberflä...

• AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...10. die Holzstatistik, 11. die Düngemittelstatistik.

• AKG § 1 Erlöschen von Ansprüchen (Law)

  ...1) Ansprüche gegen 1. das Deutsche Reich einschließlich der Sondervermögen Deutsche Reichsbahn und Deutsche Reichspost, ...

• BerlinFG § 1 Kürzungsanspruch des Berliner Unternehmers (Law)

  ...1 bis 7 werden jeweils gemindert 1. für Umsätze, die nach dem 31. Dezember 1991 und vor dem 1. Juli 1992 ausgeführt werden, um 30 vom Hundert...

• BerRehaG § 1 Begriff des Verfolgten (Law)

  ...1) Wer in der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 1. infolge einer in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beit...

• BewG§90DV § 1 (Law)

  ...m Sachwertverfahren zu ermitteln und die Wertverhältnisse vom 1. Januar 1964 zugrunde zu legen sind, ist nach den §§ 2 bis 4 zu verfahren.

• BKrFQV § 1 Erwerb der Grundqualifikation (Law)

  ...mmer mindestens einmal im Vierteljahr einen Prüfungstermin festsetzen. Der Bewerber oder die Bewerberin kann mit seiner oder ihrer Zustimmung an eine andere Industrie- und Handelskammer verwiesen werd...

• BodenlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Bodenleger/Bodenlegerin wird staatlich anerkannt.

• ErsDiG § 1 Aufgaben des Zivildienstes (Law)

  ...m Zivildienst erfüllen anerkannte Kriegsdienstverweigerer Aufgaben, die dem Allgemeinwohl dienen, vorrangig im sozialen Bereich.

• EdlStFAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Edelsteinfasser/Edelsteinfasserin wird staatlich anerkannt.

• EGInsO § 1 Örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ments und des Rates vom 20. Mai 2015 über Insolvenzverfahren (ABl. L 141 vom 5.6.2015, S. 19; L 349 vom 21.12.2016, S. 6), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2017/353 (ABl. L 57 vom 3.3.2017, S. 19...

• BWildSchV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...maßgebend. Die Art schließt Unterarten ein, auch soweit diese im Geltungsbereich des Bundeswaldgesetzes in der Natur nicht vorkommen. (2) Der Begriff Tiere im Sinne dieser Verordnung umfaßt ...

• BrennO 1998 § 1 (Law)

  ...Monopolbrennereien, die von der Bundesmonopolverwaltung betrieben werden, finden die Bestimmungen der Brennereiordnung nur insoweit Anwendung, als dies vom Bundesmonopolamt angeordnet wird.

• FSPersAV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  ...mfasst 1. die Fluglotsen sowie deren Ausbilder an Arbeitsplätzen der Flugsicherungsbetriebsdienste, 2. ...