• GenG § 1 Wesen der Genossenschaft (Law)

  ...ulturelle Belange durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb zu fördern (Genossenschaften), erwerben die Rechte einer "eingetragenen Genossenschaft" nach Maßgabe dieses Gesetzes. ...

• KrWaffKontrG Anlage (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...ummer 3.1 Buchstabe d und Nummern 4 und 5) gelten zusätzlich die Beschränkungen, Meldepflichten und Inspektionsvorschriften des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen vom 2. August 1994 (BG...

• IfSG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. (2) Die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kom...

• InsO § 1 Ziele des Insolvenzverfahrens (Law)

  ...u, die Gläubiger eines Schuldners gemeinschaftlich zu befriedigen, indem das Vermögen des Schuldners verwertet und der Erlös verteilt oder in einem Insolvenzplan eine abweichende Regelung insbesondere...

• IT-FortbV § 1 Struktur der IT-Fortbildung (Law)

  ...1) Die IT-Fortbildung gliedert sich in folgende aufeinander aufbauende Ebenen: 1. Berufliche Qualifizierung zu den zertifizierten IT-Speziali...

• KFürsV § 1 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...1) Die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 26 des Bundesversorgungsgesetzes sind darauf auszurichten, durch Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung einer der Eignung, Neigung und bisherigen Tät...

• MaschFüAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Maschinen- und Anlagenführer/Maschinen- und Anlagenführerin wird staatlich anerkannt.

• MechatronikerAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf des Mechatronikers und der Mechatronikerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• MedienKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Medienkaufmann Digital und Print/Medienkauffrau Digital und Print wird staatlich anerkannt.

• MetallbInstrmMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Metallblasinstrumentenmacher/Metallblasinstrumentenmacherin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für da...

• MilchTAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Milchtechnologe/Milchtechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• MinNettoV 2008 § 1 (Law)

  ...1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes in der bis zum 30. Juni 2004 gültigen Fassung ergeben sich aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle.

• MPG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ukten zu regeln und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter zu sorgen.

• LederVAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf zur Fachkraft für Lederverarbeitung wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• LeichtflBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...usbildungsberuf Leichtflugzeugbauer/Leichtflugzeugbauerin wird staatlich anerkannt.

• LFGB § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 652/2014 (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 1) geändert worden ist, ode...

• LuftPersV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  ...1 Absatz 1 Nummer 8 und § 6 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Steuerer von sonstigem zulassungspflichtigem Luftfahrtgerät nach § 6 Absatz 1 Nummer 9 der Luftverkehrs-Zulassungs...

• PBefG § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...uung oder der besonderen Einrichtung des Krankenkraftwagens bedürfen oder bei denen solches auf Grund ihres Zustandes zu erwarten ist. Satz 1 Nummer 1 gilt auch...

• SaatArtVerzV 1985 § 1 (Law)

  ...um Saatgutverkehrsgesetz erhält die Fassung der Anlage.

• SchfHwG § 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...ustimmung des Bundesrates zum Zweck der Erhaltung der Betriebs- und Brandsicherheit, des Umweltschutzes, der Energieeinsparung und des Klimaschutzes durch Rechtsverordnung zu bestimmen, ...