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WeinG 1994 § 12 Ermächtigungen (Law)
...4 und, soweit der Betrieb seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, § 11 Abs. 1 Satz 5 gilt entsprechend. (4) Soweit die Landesregierungen von der Ermächtigung des Absatzes 3 Nr. 4 ...
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WaffG 2002 § 12 Ausnahmen von den Erlaubnispflichten (Law)
...strecken führt; 4. eine Signalwaffe beim Bergsteigen, als verantwortlicher Führer eines Wasserfahrzeugs auf diesem Fahrzeug oder bei Not- un...
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PflSchG 2012 § 12 Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Law)
...4) Eine Zulassung ist nicht erforderlich für die Anwendung von 1. Pflanzenschutzmitteln, deren Anwendung nach § 6 Absatz 1 Nummer 3, 5 und 14 ...
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PhysTh-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...45 Minuten, in der Fächergruppe 2 90 Minuten, in der Fächergruppe 3 180 Minuten und in der Fächergruppe 4 90 Minuten. Der schriftliche Teil der Prüfung ist an zwei Tagen durchzuführen. Die Aufsichtsfü...
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SiebdrAusbV 2011 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Siebdrucker/zur Siebdruckerin vom 2. Mai 2000 (BGBl. I S. 679) außer Kraft.
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WiPrO § 12 Prüfungskommission und Gliederung der Prüfung (Law)
(1) Die Prüfung wird vor der Prüfungskommission abgelegt. (2) Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. (3) An alle Bewerber sind ohne Rücksicht au...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)
...4 Umweltschutz (§ 23 Nr. 4) Zur Vermeidung betri...
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BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 31; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)
...striestandorte, verkehrsbezogene Standorte) sowie den möglichen Anteil des Ferntransports von Schadstoffen beurteilen zu können, 2. ...
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ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)
...42) Urkunde über die Erlaubnis ...
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FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1962) 1. Einzelangaben ...
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KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)
Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "......
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KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)
...4 Umweltschutz (§ 22 Nr. 4) ...
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MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009...
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PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)
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SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)
...40 Volumenprozent. 2. Fränkisches Kirschwasser, Fränkisches Zwetschgenwasser, Fränkischer Obstler ...
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StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)
...406 240 000 1 431 245 000 1 455 ...
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SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)
...sträger. (2) § 18h gilt auch für die Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitsuchende; außerdem gelten die §§ 18f, 18g und 19a für die Grundsicherung für Arbeitsuchende. (3) R...
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SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)
Gesamteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.
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SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)
...4. den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr. Dabei ist eine möglichst weitgeh...