• ProdSG 2011 § 12 Anträge auf Notifizierung (Law)

  ...keiten, der Konformitätsbewertungsverfahren und der Produkte bei, für die sie Kompetenz beansprucht, sowie, wenn vorhanden, eine Akkreditierungsurkunde, die von einer nationalen Akkreditierungsstelle ...

• SeeRVertO 1986 § 12 Rechtsmittel (Law)

  ...4 Satz 2 gehindert ist, der Erinnerung eines Gläubigers alsbald stattzugeben, kann es zur Abwendung eines schwer zu ersetzenden Nachteils zulassen, daß die Zwangsvollstreckung wegen eines Anspruchs, m...

• UZwG § 12 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch (Law)

  ...keinen Erfolg versprechen. Gegen Personen ist ihr Gebrauch nur zulässig, wenn der Zweck nicht durch Waffenwirkung gegen Sachen erreicht wird. (2) Der Zweck des Schußwaffengebrauchs darf nur ...

• VerpackV 1998 § 12 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...kungsvolumen und -masse auf das Mindestmaß begrenzt werden, das zur Erhaltung der erforderlichen Sicherheit und Hygiene des verpackten Produkts und zu dessen Akzeptanz für den Verbraucher angemessen i...

• VersAusglG § 12 Rechtsfolge der internen Teilung von Betriebsrenten (Law)

  Gilt für das auszugleichende Anrecht das Betriebsrentengesetz, so erlangt die ausgleichsberechtigte Person mit der Übertragung des Anrechts die Stellung eines ausgeschiedenen Arbeitnehmers im Sinne de...

• VersFachwPrV 2008 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• WeinG 1994 § 12 Ermächtigungen (Law)

  ...kann; § 11 Abs. 1 Satz 4 und, soweit der Betrieb seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, § 11 Abs. 1 Satz 5 gilt entsprechend. (4) Soweit die Landesregierungen von der Ermächtigun...

• WaffG 2002 § 12 Ausnahmen von den Erlaubnispflichten (Law)

  ...kämpfen auf festgelegten Wegstrecken führt; 4. eine Signalwaffe beim Bergsteigen, als verantwortlicher Führer eines Wasserfahrzeugs auf dies...

• PflSchG 2012 § 12 Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Law)

  ...ken nach Artikel 54 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erteilt worden ist. Pflanzenschutzmittel, für die eine Genehmigung nach Artikel 53 oder Artikel 54 der Ver...

• PhysTh-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...kunde; Psychologie/Pädagogik/Soziologie; 2. Angewandte Physik und Biomechanik; Trainingslehre; Bewegungslehre; ...

• SiebdrAusbV 2011 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Siebdrucker/zur Siebdruckerin vom 2. Mai 2000 (BGBl. I S. 679) außer Kraft.

• WiPrO § 12 Prüfungskommission und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...kommission abgelegt. (2) Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. (3) An alle Bewerber sind ohne Rücksicht auf ihren beruflichen Werdegang gleiche...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)

  ...keiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche Richtwerte in Wochen im 3. Ausbildungsjahr ...

• BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

  ...Körper in Berührung zu kommen, insbesondere Bekleidungsgegenstände, Uhrarmbänder, Taschen und Rucksäcke, Stuhlüberzüge, Brustbeutel sowie Lederspielwaren Verfahren, die bewirken, d...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  ...konzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemischen Spezies sind zu berücksichti...

• ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

  ...42) Urkunde über die Erlaubnis ...

• FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

  ...k); b) *Titel der Lizenz (in Fettdruck); c) ...

• KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

  ...Krankenpflegegesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung " ..........

• KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

  ...ktionsfähigkeit, insbesondere auf Passgenauigkeit prüfen, beurteilen, korrigieren und dokumentieren e) ...

• MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG d...