• FGO § 4 (Law)

  Für die Gerichte der Finanzgerichtsbarkeit gelten die Vorschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.

• KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Bedienen von Apparaten und Instrumenten, ...

• KOVErstV § 4 (Law)

  ...krankenanstalten mit mehr als 250 bis zu 400 Betten in Höhe von jährlich 6 000 Deutsche Mark und in Versorgungskrankenanstalten mit mehr als 400 Betten in Höhe von jährlich 10 000 Deut...

• KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

  ...Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Anforderungen Kriterien zu bestimmen, nach denen bestimmte Stoffe oder Gegenstände als Nebenp...

• ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Marktorientierung: 4.1 Kundenorientierte Kommunikation, ...

• JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

  ...4) Für die Berechnung der wöchentlichen Arbeitszeit ist als Woche die Zeit von Montag bis einschließlich Sonntag zugrunde zu legen. Die Arbeitszeit, die an einem Werktag infolge eines gesetzlichen Fei...

• KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Beurteilen von Pelzfe...

• LuftVG § 4 (Law)

  ...4 Nummer 4 und 4a.

• LwVfG § 4 (Law)

  ...4 des Gerichtsverfassungsgesetzes vorliegt, 3. die nicht Aufgaben der nach Landesrecht zuständigen Behörden auf den in § 1 Nr. 1 und 2 bezei...

• MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Umweltschutz; 2. Arbeitsorganisation, Kommunikation und Kooperation: ...

• MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...

• LTV § 4 (Law)

  ...47 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet entsprechend Anwendung. (3) Besteht ein Zahlungsrückstand kann das Befahren des Reviers und...

• LBG § 4 (Law)

  ...kreises, welche Vorkehrungen zu treffen sind, und regelt die Unterhaltung der notwendigen Einrichtungen. Sie bestimmt weiter, in welchem Umfang der Erwerber die Kosten der Vorkehrung außerhalb des bes...

• PatG § 4 (Law)

  Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Gehören zum Stand der Technik auch Un...

• PatKostG § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...4. wer für die Kostenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Kostenschuldn...

• SiSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Inbetriebnehmen von M...

• StromNZV § 4 Bilanzkreise (Law)

  ...kreises als Unterbilanzkreis zu einem anderen Bilanzkreis ist zulässig. Die Salden eines Bilanzkreises können mit Zustimmung der betroffenen Bilanzkreisverantwortlichen bei der Abrechnung einem andere...

• ZTechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

• PostRDV § 4 Verantwortungsbereiche (Law)

  (1) Die Träger der Rentenversicherung und der Renten Service sind im Verhältnis zueinander für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der ihnen im Rahmen des gesetzlichen Auftragsverhältnisses obliegenden Auf...

• RheinLotsO § 4 (Law)

  ...kraft für die betreffende Strecke, b) die Erklärung des Lehrlotsen, daß er bereit ist, die Ausbildung zu übernehmen, ...