• BAPostSa § 1 Name, Sitz (Law)

  Die Anstalt führt den Namen "Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost". Sie hat ihren Sitz in Bonn.

• AtStrlSVDBest § 1 Aufgaben des verantwortlichen Mitarbeiters (Law)

  ...wortlicher Mitarbeiter eingesetzte Mitarbeiter mit Weisungsbefugnis hat auf dem Gebiet des Strahlenschutzes insbesondere die Aufgaben gemäß Abs. 1 Ziffern 5 bis 14 wahrzunehmen.

• BBergG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...weck dieses Gesetzes ist es, 1. zur Sicherung der Rohstoffversorgung das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen unter Berücksi...

• ArbMDFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• ArbSchG § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...10. Dezember 1982 (BGBl. 1994 II S. 1799) auch in der ausschließlichen Wirtschaftszone Anwendung. (2) Dieses Gesetz gilt nicht für den Arbeitsschutz von Hausangestellten in privaten Haushalt...

• ArbZG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern sowie 2. d...

• ÄndSchnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird 1. nach § 4 des Berufsbildungsgesetzes sowie 2. nach § 25 de...

• ABBergV § 1 Sachliche und räumliche Anwendung (Law)

  ...wie den Umweltschutz bei 1. dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung de...

• AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...Weinstatistik, 10. die Holzstatistik, 11. die Düngemittelstatistik. ...

• AKG § 1 Erlöschen von Ansprüchen (Law)

  ...währt, soweit sich auf Grund der in Durchführung dieses Gesetzes gewonnenen Erfahrungen eine solche weitergehende Entschädigung als notwendig erweisen sollte.

• BerlinFG § 1 Kürzungsanspruch des Berliner Unternehmers (Law)

  ...1 bis 7 werden jeweils gemindert 1. für Umsätze, die nach dem 31. Dezember 1991 und vor dem 1. Juli 1992 ausgeführt werden, um 30 vom Hundert...

• BerRehaG § 1 Begriff des Verfolgten (Law)

  ...1) Wer in der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 1. infolge einer in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beit...

• BewG§90DV § 1 (Law)

  ...werte der bebauten Grundstücke im Sachwertverfahren zu ermitteln und die Wertverhältnisse vom 1. Januar 1964 zugrunde zu legen sind, ist nach den §§ 2 bis 4 zu verfahren.

• BKrFQV § 1 Erwerb der Grundqualifikation (Law)

  ...wiesen werden, wenn innerhalb eines Vierteljahres weniger als drei Bewerber und Bewerberinnen zur Prüfung anstehen oder dem Bewerber oder der Bewerberin andernfalls wirtschaftliche Nachteile entstehen...

• BodenlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• ErsDiG § 1 Aufgaben des Zivildienstes (Law)

  ...weigerer Aufgaben, die dem Allgemeinwohl dienen, vorrangig im sozialen Bereich.

• EdlStFAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• EGInsO § 1 Örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...15 über Insolvenzverfahren (ABl. L 141 vom 5.6.2015, S. 19; L 349 vom 21.12.2016, S. 6), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2017/353 (ABl. L 57 vom 3.3.2017, S. 19) geändert worden ist, die interna...

• BWildSchV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...weiteres erkennbaren Teile, ohne weiteres erkennbar aus ihnen gewonnenen Erzeugnisse sowie ihre Eier, sonstigen Entwicklungsformen und Nester.

• BrennO 1998 § 1 (Law)

  ...waltung betrieben werden, finden die Bestimmungen der Brennereiordnung nur insoweit Anwendung, als dies vom Bundesmonopolamt angeordnet wird.