• GenG § 1 Wesen der Genossenschaft (Law)

  ...1) Gesellschaften von nicht geschlossener Mitgliederzahl, deren Zweck darauf gerichtet ist, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale oder kulturelle Belange durch gemeinschaf...

• KrWaffKontrG Anlage (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...m Chemiewaffenübereinkommen vom 2. August 1994 (BGBl. I S. 1954) und der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen vom 20. November 1996 (BGBl. I S. 1794). ...

• IfSG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...m Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. (2) Die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Län...

• InsO § 1 Ziele des Insolvenzverfahrens (Law)

  ...meinschaftlich zu befriedigen, indem das Vermögen des Schuldners verwertet und der Erlös verteilt oder in einem Insolvenzplan eine abweichende Regelung insbesondere zum Erhalt des Unternehmens getroff...

• IT-FortbV § 1 Struktur der IT-Fortbildung (Law)

  ...Marketing zu gestalten sowie Aufgaben der Mitarbeiterführung wahrzunehmen. (3) Strategische Professionals sind befähigt, die IT-Geschäftsfelder eines Unternehmens dauerhaft am Markt strategi...

• KFürsV § 1 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...messen auszugleichen oder zu mildern. Sie umfassen auch Maßnahmen zur Vorbereitung der Arbeits- und Berufsförderung sowie Maßnahmen zur Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben. (...

• MaschFüAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Maschinen- und Anlagenführer/Maschinen- und Anlagenführerin wird staatlich anerkannt.

• MechatronikerAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Mechatronikers und der Mechatronikerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• MedienKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Medienkaufmann Digital und Print/Medienkauffrau Digital und Print wird staatlich anerkannt.

• MetallbInstrmMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Metallblasinstrumentenmacher/Metallblasinstrumentenmacherin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer...

• MilchTAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Milchtechnologe/Milchtechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• MinNettoV 2008 § 1 (Law)

  ...Mindestnettobeträge nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes in der bis zum 30. Juni 2004 gültigen Fassung ergeben sich aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle. ...

• MPG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...mit Medizinprodukten zu regeln und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter zu sorgen...

• LederVAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• LeichtflBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Leichtflugzeugbauer/Leichtflugzeugbauerin wird staatlich anerkannt.

• LFGB § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...mittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 652/2014 (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 1) geänder...

• LuftPersV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  ...modellen nach § 1 Absatz 1 Nummer 8 und § 6 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Steuerer von sonstigem zulassungspflichtigem Luftfahrtgerät nach § 6 Absatz 1 Nummer 9 der Luftver...

• PBefG § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...1) Den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, mit Oberleitungsomnibussen (Obussen) und mit Kraftfahrzeugen. Als Entge...

• SaatArtVerzV 1985 § 1 (Law)

  ...m Saatgutverkehrsgesetz erhält die Fassung der Anlage.

• SchfHwG § 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgeschrieben sind. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates zum ...