• EZulV 1976 § 10 Zulage für das Räumen und Vernichten von Munition sowie für das Erproben besonders gefährlicher Munition (Law)

  ...bgeschlossener Ausbildung als Feuerwerker und Beamte mit Befähigungsschein F erhalten, wenn sie auf Truppenübungs- oder Schießplätzen, auf See, bei Erprobungsstellen der Bundeswehr oder gemäß dienstli...

• GefStoffV 2010 § 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B (Law)

  ...bot nach § 7 Absatz 4 umzusetzen. Hierbei sind die nach § 20 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln, Erkenntnisse und Beurteilungsmaßstäbe zu berücksichtigen. Bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzell...

• SchwarzArbG 2004 § 10 Beschäftigung von Ausländern ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel und zu ungünstigen Arbeitsbedingungen (Law)

  ...bs. 2 Nr. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch bezeichnete Handlung begeht und den Ausländer zu Arbeitsbedingungen beschäftigt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbeitsbedingungen deuts...

• BGSG 1994 § 10 Verwendung zur Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf dem Gebiet der Funktechnik (Law)

  ...Bundespolizei nimmt für das Bundesamt für Verfassungsschutz auf dessen Anforderung Aufgaben nach § 3 Abs. 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes auf dem Gebiet der Funktechnik und funkbetrieblichen Aus...

• NWRG § 10 Übermittlung von Daten an Waffenbehörden, Polizeien des Bundes und der Länder, Justiz- und Zollbehörden, Steuerfahndung sowie Nachrichtendienste (Law)

  ...ben nach der Abgabenordnung sowie 7. den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, dem Militärischen Abschirmdienst und dem Bunde...

• EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 13 - 14) 1 Der Mindestgleisabstand ist durch Addition der halben Breitenmaße der Grenzlinien zu ...

• MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen...

• ARegV Anlage 2 (zu § 10) (Law)

  ...BGBl. I 2007, 2542) Die Ermittlung eines Erweiterungsfaktors nach § 10 erfolgt nach der folgenden Formel: Für die Spannungsebene...

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...beim bestimmungsgemäßen Gebrauch mit der Haut in Berührung kommen und mit einer Ausrüstung versehen sind "Enthält Formaldehyd. Es wird empfohlen, das Kleidungsstück zur besser...

• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 1999, 1741) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...bsatz 1 ist auf Anträge auf Entziehung des Schutzes einer nach § 4 erstreckten international registrierten Marke gemäß § 10 der Verordnung über die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handel...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...Bogenhalbmesser Bei Rollbockverkehr Bei Rollwagenverkehr Bogeninnenseite Bogenauße...

• HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...bammen und Entbindungspfleger nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Hebammengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ....................... ...

• MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)

  ...bsatz 2 enthaltenen Voraussetzungen für eine Erhöhung zum 1. Februar 2010, tritt die nach Absatz 1 zum 1. Februar 2010 vorgesehene Erhöhung der betreffenden Quote zum 1. April 2010 bei dem Übernehmer ...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...BGBl. I 2008, 2064) 1. Embryo-Entnahmeeinheiten müssen in einem Laboratorium über Einrichtungen verfügen, in denen die Embryonen ...

• OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 1990, 570) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)

  ...bweichender Maßnahmen ist zu begründen. Bei erneuter Feststellung derselben Abweichung beim nächsten Kontrollbesuch oder bei schwerwiegenden Fällen ist in der Regel die nächsthöhere Stufe der Maßnahme...

• ESBO Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...bstände bei Gleisen ohne Rollfahrzeugbetrieb B...

• JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

  ...100, 102 bis 106 umfasst den zur Niederschrift gegebenen Bericht; in den Fällen der Nummern 102 bis 106 umfasst das Honorar auch das vorläufige Gutachten. Das Honorar nach den Nummern 102 bis 106 enth...

• LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...bare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)