• ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...3.000 Unternehmen mit zwei und mehr Betrieben 1. die tätigen Personen, ...

• ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 be...

• ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 IT-Systeme und Vernetzung, 3.3 Produkt- und Prozessdatenmanagement; ...

• RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)

  ...3 im Erhebungszeitraum maßgebend. Für die Zuordnung zu den Versichertengruppen nach § 2 Abs. 1 Satz 3 ist die Einschreibung nach § 28d Abs. 1 in ein nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wir...

• OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)

  ...3. Schuhe für Beinamputierte, 4. Handschuhe, 5. ...

• SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)

  Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind nur auf solche Verträge anzuwenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.

• VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) übt die Aufsicht über das Angebot von Vermögensanlagen nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Die Bundesanstalt ist befugt, im R...

• WODrittelbG § 3 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...3) Bekanntmachungen können durch Aushang und durch Einsatz der im Betrieb vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnik erfolgen. Der Aushang erfolgt an einer oder mehreren geeigneten, den Wahlb...

• ThermMAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre. Für das dritte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Thermometerblasen und ...

• WaffV 4 § 3 (Law)

  ...kräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage um 30 vom Hundert. (4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- od...

• VSchDG § 3 Zentrale Verbindungsstelle (Law)

  ...3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004. (2) Die Zentrale Verbindungsstelle berichtet den für den Verbraucherschutz zuständigen obersten Landesbehörden jährlich, erstmals zum 31. Dez...

• VSchwKrSchV § 3 Untersuchungen, Maßregeln beim Einstellen (Law)

  ...krankheit einschließlich der Entnahme erforderlicher Proben zur Untersuchung, 2. für Schweine, die in ein...

• AuslWBG § 3 Voraussetzungen der Anerkennung (Law)

  ...38 Abs. 1, 2 ist (rechtmäßig erworbenes Stück) oder 3. der Auslandsbond dem Anmelder wegen einer im Inland oder Ausland bis ...

• ALG § 3 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...34 Absatz 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2a) Es wird unwiderlegbar vermutet, dass der Antrag auf Befreiung aufrechterhalten wird, solange eine der Befreiungsvoraussetzungen des Absatzes ...

• AltZertG § 3 Zertifizierungsstelle, Aufgaben (Law)

  ...3) Die Zertifizierungsstelle prüft nicht, ob ein Altersvorsorge- oder ein Basisrentenvertrag wirtschaftlich tragfähig und die Zusage des Anbieters erfüllbar ist und ob die Vertragsbedingungen zivilrec...

• ArbGG § 3 Zuständigkeit in sonstigen Fällen (Law)

  ...kraft Gesetzes an Stelle des sachlich Berechtigten oder Verpflichteten hierzu befugt ist.

• BedGgstV § 3 Verbotene Stoffe (Law)

  Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Stoffe nicht verwendet werden.

• BinSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten berufli...

• BEGDV 6 § 3 (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.