• SGB 6 § 85 Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag) (Law)

  ...tzliche Entgeltpunkte. Dies gilt nicht für Zeiten, in denen eine Rente wegen Erwerbsminderung bezogen worden ist. (2) Die zusätzlichen Entgeltpunkte werden den Kalendermonaten mit...

• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...tskörperschaften einschließlich der selbständigen landesunmittelbaren Verwaltungsträger entstehenden Verwaltungsausgaben werden nicht übernommen. Der Bund trägt jedoch 1. ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  ...ten werden. Trinkvollmilch und Milchmischgetränke sind zur Frühstückspause temperiert bereitzustellen. Entsprechend den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten ist Einwegverpackung vorrangig an Stadtschul...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...t Explosivstoff und pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P2 (§ 6 Absatz 6 Buchstabe c), die in der Schiffahrt oder in der Luft- und Raumfahrt zur Rettung von Menschen oder als Signalmittel besti...

• BesVNG 1 § 1 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...tzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2897) geändert worden ist, mit einer jährlic...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...tsratsmitglieder der Arbeitnehmer bestimmt sich nach den Vorschriften des Teils 1. (3) Die Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer bestimmt sich nach den Vorschriften des Te...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  ...tteleinsatzes ist von den Lebensmittelnormen auszugehen. Bei der Herstellung ein und derselben Mahlzeit (Gerichteart) für verschiedene Altersgruppen ist die unterschiedliche Lebensmittelmessung wert- ...

• BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

  ...t grundsätzlich im Verbindungsstück zwischen Wärmeerzeuger und Schornstein hinter dem letzten Wärmetauscher anzubringen. Wird die Feuerungsanlage in Verbindung mit einer Abgasreinigungseinrichtung bet...

• SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...t Trommelanker muss in dem Zeitraum, in dem die Abgabe dieses Stromimpulses erfolgt, die mittlere Stromstärke mindestens 1,15 A betragen; die unteren Stromspitzen dürfen in dieser Zeit 0,8 A nicht unt...

• MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...tterreinfett (wasserfreies Butterfett, wasserfreies Milchfett, Butterschmalz) 1. wie Spalte 1, XVII b), durch Abtrennen der fettfreien Trockenmasse, Höchstgehal...

• LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...telle des Originaltextes: BGBl. I 1980, 1895 - 1897 Theoretischer und praktischer Unterricht ...

• ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...tsbewegliche Druckgeräte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c der Richtlinie 2010/35/EU, die nicht die Konformitätskennzeichnung gemäß der Richtlinie 1999/36/EG oder der Richtlinie 2010/35/EU tragen, ...

• ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...tsstoffe für den Produktionsprozess kennzeichnen, nach logistischen, Haltbarkeits-, Sicherheits-, Qualitäts- und Umweltkriterien den Vorschriften entsprechend lagern, bereitstellen und auf Einsatzfähi...

• PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...trafrechtliche, bürgerlich-rechtliche und öffentlich-rechtliche Vorschriften, die bei der Berufsausübung von Bedeutung sind; Rechtsstellung der Patientin oder des Patienten oder deren Sorgeberechtigte...

• AMVV Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1 und § 5) (Law)

  ...Trockenextrakt (gereinigter Trockenextrakt von geeigneten Betula-Arten mit weißer Rinde [100 mg aus 0,5 bis 1,0 g Birkenrinde], entsprechend 72 bis 88 Prozent Betulin) ...

• SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

  ...t des Sozialgesetzbuchs soll auch dazu beitragen, daß die zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung s...

• SaatV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...tergetreide 1a.2 Leguminosen (Überwinterungsanbau), außer Luzernen und Rotklee mit Samenernte im zweiten Schnitt ...

• MusikfachhAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...terialien von akustischen und elektronischen Musikinstrumenten unterscheiden, insbesondere Besonderheiten von Blasinstrumenten, Schlaginstrumenten, Streich- und Zupfinstrumenten sowie Tasteninstrument...

• BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)

  ...te verschollen und ist der Tod nach dem Verschollenheitsgesetz oder nach anderen Rechtsvorschriften nicht festgestellt, so wird vermutet, daß der Verfolgte am 8. Mai 1945 verstorben ist (§ 180 Abs. 1 ...