• RennwLottGABest § 16 (Law)

  ...Satz 2 des Gesetzes).

• RuStAG § 16 (Law)

  Die Einbürgerung wird wirksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: ...

• PStG § 16 Fortführung (Law)

  ...satz 1 Nummer 1 bis 3 aufgenommen, ist eine weitere Folgebeurkundung nur über die Änderung des Namens, Berichtigungen sowie in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2 über die Aufhebung eines Beschlusses u...

• NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

  (1) Die Bundesnetzagentur kann mit dem Abschluss der Bundesfachplanung oder nachträglich für einzelne Abschnitte der Trassenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitun...

• PStV § 16 Haupteintrag (Law)

  ...satz 4 des Gesetzes stillgelegten Eintrags sind der Eintragsnummer ein Bindestrich und eine fortlaufende Nummer, beginnend mit der Nummer 1, anzufügen. (4) Die Nummer des Standesamts ergibt ...

• RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

  ...saltersrente, 3. Invalidenrente, 4. Bergmannsinv...

• SchRG § 16 (Law)

  ...Satz 1) zugunsten einer bestimmten Person beschränkt, so ist die Beschränkung dem Erwerber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Schiffsregister ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. ...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  ...Sach- und Dienstleistungen zu erfüllen sind, ist der Wert anzusetzen, der diesen Gegenständen oder Leistungen als Aktivposten in der Umstellungsrechnung beizulegen wäre. (2) Absatz 1 findet ...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...satz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand haben, bei na...

• SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

  § 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

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• TierSchG § 16 (Law)

  ...sanlagen, soweit diese Personen eine Zulassung oder Bauartzulassung beantragt haben. Einrichtungen und Betriebe nach Satz 1 Nummer 3 und § 11 Absatz 1 Satz 1 Nu...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

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• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  (1) Eine benannte Stelle kann sich Dritter bedienen, die Teile des EG-Prüfverfahrens sowie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer...

• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...sanstalt nimmt insoweit die Befugnisse der obersten Dienstbehörde wahr. § 15 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 gilt entsprechend. Die Postnachfolgeunternehmen haben die Bundesanstalt bei der Durchführung d...

• ApoG § 16 (Law)

  ...satz 1 soll einem Apotheker nicht für mehr als eine Zweigapotheke erteilt werden. (4) Die Erlaubnis wird für einen Zeitraum von fünf Jahren erteilt; sie kann erneut erteilt werden.

• ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

  (1) Das Arbeitsgericht besteht aus der erforderlichen Zahl von Vorsitzenden und ehrenamtlichen Richtern. Die ehrenamtlichen Richter werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeit...

• AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Satz 1 zu bestimmen. Dabei kann für Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe eine pauschale Erstattung vorgesehen werden. (3) Es werden ermächtigt 1....

• AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

  ...satz 2 Satz 2 während der Maßnahme nicht die regelmäßige Teilnahme nach, kann diese aber bis zum Ende der Maßnahme noch erreicht werden, erfolgt die Aufhebung des Bewilligungsbescheides insgesamt erst...

• ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 9. Mai 2013 in Kraft.