RVO (XXXX) §§ 56 bis 58 (weggefallen) (Law)

BDG § 56 Beschränkung des Disziplinarverfahrens (Law)

...bezogen werden, es sei denn, die Voraussetzungen für die Beschränkung entfallen nachträglich. Werden die ausgeschiedenen Handlungen nicht wieder einbezogen, können sie nach dem unanfechtbaren Abschlus...

BZRG § 56 Behandlung von Eintragungen (Law)

...bereich dieses Gesetzes behandelt. Hierbei steht eine Rechtsfolge der im Geltungsbereich dieses Gesetzes geltenden Rechtsfolge gleich, der sie am meisten entspricht; Nebenstrafen und Nebenfolgen haben...

PStV § 56 Mitteilungen an das Standesamt (Law)

...Berlin, wenn der Personenstandsfall, auf den sich die Mitteilung nach Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 1 Buchstabe b bezieht, nicht in einem Personenstandsregister im Inland beurkundet ist, ...

BeurkG § 56 (zukünftig in Kraft) (Law)

...bildlich übereinstimmen. Diese Übereinstimmung ist vom Notar in einem Vermerk unter Angabe des Ortes und der Zeit seiner Ausstellung zu bestätigen. Durchstreichungen, Änderungen, Einschaltungen, Radie...

BGB § 56 Mindestmitgliederzahl des Vereins (Law)

...ben beträgt.

ErsDiG § 56 Ausschluss der Geldstrafe (Law)

Begeht ein Dienstleistender eine Straftat nach diesem Gesetz, so darf Geldstrafe nach § 47 Abs. 2 des Strafgesetzbuches auch dann nicht verhängt werden, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder de...

GmbHG § 56 Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen (Law)

...ber die Erhöhung des Stammkapitals festgesetzt werden. Die Festsetzung ist in die in § 55 Abs. 1 bezeichnete Erklärung des Übernehmers aufzunehmen. (2) Die §§ 9 und 19 Abs. 2 Satz 2 und Abs....

HRG § 56 Lehrkräfte für besondere Aufgaben (Law)

...beruflich tätigen Lehrkräften für besondere Aufgaben übertragen werden.

GewO § 56 Im Reisegewerbe verbotene Tätigkeiten (Law)

...bieten von Bäumen, Sträuchern und Rebenpflanzgut bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben sowie bei Betrieben des Obst-, Garten- und Weinanbaues. (4) Absatz 1 Nr. 1 Buchstabe h, Nr. 2 B...

UStDV 1980 § 56 (Law)

(weggefallen)

StPO § 56 Glaubhaftmachung des Verweigerungsgrundes (Law)

...2, 53 und 55 stützt, ist auf Verlangen glaubhaft zu machen. Es genügt die eidliche Versicherung des Zeugen.

GVG (XXXX) §§ 79 bis 92 (weggefallen) (Law)

ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)

...bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Stell...

BAföG § 56 Aufbringung der Mittel (Law)

...Beträge und Zinsen. Bleibt in einem Kalenderjahr wegen der vorgesehenen Begrenzung nach Satz 2 ein Differenzbetrag bis zum maßgeblichen Durchschnittsbetrag der Kalenderjahre 2012 bis 2014 offen, ist d...

AtG § 56 Genehmigungen auf Grund Landesrechts (Law)

...behaltlich des Absatzes 2 als Festsetzung im Sinne des § 13 Abs. 1. (2) Die vom Inhaber der Anlage zu treffende Deckungsvorsorge wird von der Verwaltungsbehörde (§ 24 Abs. 2) innerhalb von d...

AgrStatG § 56 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)

...bung in Geflügelschlachtereien wird allgemein in jedem Monat durchgeführt. Es werden Merkmale über Geflügelschlachtungen erhoben.

BeamtStG § 56 Dienstleistung im Verteidigungsfall (Law)

...bar ist. Aufgaben einer Laufbahn mit geringeren Zugangsvoraussetzungen dürfen ihnen nur übertragen werden, wenn dies aus dienstlichen Gründen unabweisbar ist. (3) Beamtinnen und Beamte haben...

BrennO 1998 § 56 (Law)

...Brennereibesitzer hat die in § 50 bezeichneten und die sonstigen Schriftstücke und Unterlagen, die amtlich an ihn gelangen, nach Weisung des Hauptzollamts zu einem Belegheft zu vereinigen, das nach An...

KrWG § 56 Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben (Law)

...bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen nach Maßgabe der hierfür geltenden Rechtsvorschriften mit. (2) Entsorgungsfachbetrieb ist ein Betrieb, der ...