• JArbSchG § 45 Gegenseitige Unterrichtung der Ärzte (Law)

  ...untersucht, auf Verlangen die Aufzeichnungen über die Untersuchungsbefunde zur Einsicht aushändigen. (2) Unter den Vorausse...

• JGG § 45 Absehen von der Verfolgung (Law)

  ...ung einer Ermahnung, von Weisungen nach § 10 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4, 7 und 9 oder von Auflagen durch den Jugendrichter an, wenn der Beschuldigte geständig ist und der Staatsanwalt die Anordnung einer sol...

• SchuldRAnpG § 45 Bauliche Maßnahmen des Nutzers (Law)

  ...ur Gebäude und die in § 12 Abs. 3 des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes bezeichneten baulichen Anlagen. (2) Der Errichtung eines Bauwerks stehen die in § 12 Abs. 1 des Sachenrechtsbereinigung...

• StRSaarEG § 45 Umrechnung von Jahresbeträgen (Law)

  ...und 2 bezeichnete Betrag von 24.000 Deutsche Mark, der in § 46 Abs. 2 Ziff. 1, Abs. 3 und 5 bezeichnete Betrag von 800 Deutsche Mark und die in § 46 Abs. 2 Ziff. 2 bezeichneten Beträge von 16.000 Deut...

• IndElAusbV 2007 § 14 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...ug zur Auftragsdurchführung bewertet werden; dem Prüfungsausschuss ist vor der Durchführung des betrieblichen Auftrages die Aufgabenstellung einschließlich eines geplanten Bearbeitungszeitraums zur Ge...

• BDG § 45 Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Law)

  ...ungsgerichtsbarkeit wahr. Hierzu werden bei den Verwaltungsgerichten Kammern und bei den Oberverwaltungsgerichten Senate für Disziplinarsachen gebildet. Die Landesgesetzgebung kann die Zuweisung der i...

• BImSchG § 45 Verbesserung der Luftqualität (Law)

  ...um Schutz von Luft, Wasser und Boden Rechnung tragen; b) dürfen nicht gegen die Vorschriften zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Ar...

• PStV § 45 Angleichung von Namen (Law)

  ...ungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche sind die allgemeinen Grundsätze des deutschen Namensrechts zu beachten. Insbesondere soll der zum Familiennamen bestimmte Namensteil grundsätzlich nur aus ein...

• WStrG § 45 Pflichtverletzung bei Sonderaufträgen (Law)

  ...uch bestraft, wer als Führer eines Kommandos oder einer Abteilung, der einen Sonderauftrag selbständig auszuführen hat und auf seine erhöhte Verantwortung hingewiesen worden ist, ...

• WVG § 45 Durchführung der Verbandsschau (Law)

  ...ur Verbandsschau einzuladen. (2) Über den Verlauf und das Ergebnis der Verbandsschau ist eine Niederschrift zu fertigen. Diese ist vom Schaubeauftragten zu unterzeichnen. (3) Der V...

• ZO-Ärzte § 45 (Law)

  ...ungsfrist und die Folgen ihrer Nichteinhaltung sind in der Anforderung zu vermerken. (2) Der Widerspruch kann ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen werden, wenn der Berufungsausschuß die...

• BBankG § 45 Weitere Übergangsvorschriften (Law)

  ...undesrepublik Deutschland an der dritten Stufe der Währungsunion gemäß Artikel 109j des EG-Vertrages unmittelbar vorausgeht. § 26 Abs. 2 Satz 2 und 3 in der Fassung des Sechsten Gesetzes zur Änderung ...

• BBhV § 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe (Law)

  ...ufwendungen für Erste Hilfe und für eine behördlich angeordnete Entseuchung sowie für die dabei verbrauchten Stoffe. (2) Aufwendungen für Kommunikationshilfen für gehörlose, hoc...

• FamGKG § 45 Bestimmte Kindschaftssachen (Law)

  ...2. das Umgangsrecht einschließlich der Umgangspflegschaft, 3. das Recht auf Auskunft über die persönlichen Ve...

• HGrG § 45 Gemeinsame Prüfung (Law)

  ...ung durch einen bestimmten Rechnungshof verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist, können die Rechnungshöfe einander durch Vereinbarung Prüfungsaufgaben übertragen.

• KrWG § 45 Pflichten der öffentlichen Hand (Law)

  ...unter Berücksichtigung der §§ 6 bis 8 bei der Gestaltung von Arbeitsabläufen, der Beschaffung oder Verwendung von Material und Gebrauchsgütern, bei Bauvorhaben und sonstigen Aufträgen zu prüfen, ob un...

• LuftVG § 45 Haftung für Personenschäden (Law)

  ...urch sein rechtswidriges und schuldhaftes Handeln oder Unterlassen oder das rechtswidrige und schuldhafte Handeln oder Unterlassen seiner Leute verursacht wurde oder 2. ...

• SachenRBerG § 45 Verzinsung bei Überlassungsverträgen (Law)

  ...uf Verlangen des Grundstückseigentümers über den Erbbauzins hinaus der Restwert des überlassenen Gebäudes und der überlassenen Grundstückseinrichtungen für die Zeit der üblichen Restnutzungsdauer zu v...

• SUG § 45 Ehrenamtliche Beisitzer (Law)

  ...undes- und Landesbehörden sowie den Berufs- und Interessenvertretungen benannt werden. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Re...

• TAppV § 45 Lebensmittelkunde einschließlich Lebensmittelhygiene (Law)

  ...udierenden ein Lebensmittel tierischen Ursprungs, ausgenommen Milch oder Milcherzeugnisse, zu untersuchen, seine Beschaffenheit, Zusammensetzung und Verkehrsfähigkeit zu beurteilen und den Befund nied...