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AtG § 10 (Law)
...lbst tragenden Kettenreaktion oder infolge der Wirkung ionisierender Strahlen zu rechnen ist und soweit die in § 1 Nr. 3 und 4 bezeichneten Zwecke nicht entgegenstehen. Für radioaktive Abfälle können ...
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AbwasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. März 2005 in Kraft.
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AGOZV § 10 Ausfuhr (Law)
...l, das die Anforderungen dieser Verordnung erfüllt, deutlich getrennt zu halten und als solches zu kennzeichnen.
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BetrVG § 10 (Law)
...llen)
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BFStrMG § 10 Bußgeldvorschriften (Law)
...llen des Absatzes 1 Nummer 1 und 2 mit einer Geldbuße bis zu zwanzigtausend Euro, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im ...
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EnergieStV § 10 Nutzungsgradermittlung (Law)
...llamt kann auf Antrag andere Ermittlungsmethoden zulassen, wenn steuerliche Belange nicht beeinträchtigt werden. Bei Anlagen zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme, die ausschließlich wärmegefü...
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DrogistAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren während des ersten Ausbildungsja...
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EdlStFAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
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BNotO § 10 (Law)
...ltsnotar müssen die Geschäftsstelle und eine Kanzlei nach § 27 Absatz 1 oder 2 der Bundesrechtsanwaltsordnung örtlich übereinstimmen. (3) Der Notar soll seine Geschäftsstelle während der übl...
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BPersVG § 10 (Law)
...legenheiten und Tatsachen Stillschweigen zu bewahren. Abgesehen von den Fällen des § 68 Abs. 2 Satz 3 und des § 93 gilt die Schweigepflicht nicht für Mitglieder der Personalvertretung und der Jugend- ...
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FlRV § 10 (Law)
...laggenbehörde übersendet der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des Flaggenscheins.
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FPersV § 10 Kontrollkarte (Law)
...llkarten werden an die für die Kontrolle der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen Behörden und Stellen ausgegeben. Die Kontrollkarte weist die Kontrollbehörde aus und ermöglicht das Lesen,...
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FStrG § 10 Schutzwaldungen (Law)
...ldungen erklärt werden. (2) Die Schutzwaldungen sind vom Eigentümer oder Nutznießer zu erhalten und ordnungsgemäß zu unterhalten. Die Aufsicht hierüber liegt der nach Landesrecht für Schutzw...
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GasLastV § 10 (Law)
...Länder Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.
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HeimMitwirkungsV § 10 Wahlanfechtung (Law)
...lergebnisses an gerechnet, die Wahl bei der zuständigen Behörde anfechten, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Beri...
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ITKTAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Leistungserstellung und -verwertung, 2.2 betriebliche Organisation, 2.3 ...
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LWLogAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)
...ll der Prüfling in höchstens 60 Minuten praxisbezogene Aufgaben bearbeiten und dabei zeigen, dass er allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstell...
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MarktFoFAngAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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MetallbInstrmMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
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LuftVStG § 10 Bemessungsgrundlage (Law)
...Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste.