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VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...
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AbwV Anhang 57 Wollwäschereien (Law)
...Vorreinigen von Fässern und Gebinden, 2. Verwendung von organischen Komplexbildnern, die einen DOC-Abbaugrad nach 28 Tagen von 80 Prozent en...
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AuslWBG § 57 Entscheidung über die Sammelanerkennung (Law)
...von ihm bestimmte Stelle veranlaßt die Veröffentlichung.
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DRiG § 57 Stellungnahme des Präsidialrats (Law)
...vorliegt oder die Frist des Absatzes 2 verstrichen ist.
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LAnpG § 57 Ermittlung der Beteiligten (Law)
Die Flurneuordnungsbehörde hat die Beteiligten auf der Grundlage der Eintragungen im Grundbuch zu ermitteln.
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EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)
...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Verstromungsgesetz vom 5. September 1966 (B...
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EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)
...Vtr Anlage I Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I K...
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ArbGG § 57 Verhandlung vor der Kammer (Law)
...Verhandlung, die sich alsbald anschließen soll, sofort zu verkünden. (2) Die gütliche Erledigung des Rechtsstreits soll während des ganzen Verfahrens angestrebt werden.
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AgrStatG § 57 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)
(1) Erhebungsmerkmale der Erhebung in Geflügelschlachtereien sind die Zahl und das Schlachtgewicht des geschlachteten Geflügels nach Art, Herrichtungsform und Angebotszustand. (2) Der Berich...
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BGB § 57 Mindesterfordernisse an die Vereinssatzung (Law)
...Vereins enthalten und ergeben, dass der Verein eingetragen werden soll. (2) Der Name soll sich von den Namen der an demselben Orte oder in derselben Gemeinde bestehenden eingetragenen Verein...
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GmbHG § 57 Anmeldung der Erhöhung (Law)
...von Geschäftsanteilen gedeckt ist. (2) In der Anmeldung ist die Versicherung abzugeben, daß die Einlagen auf das neue Stammkapital nach § 7 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 bewirkt sind und daß der ...
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GewO § 57 Versagung der Reisegewerbekarte (Law)
...Versicherungsvermittlergewerbes, des Versicherungsberatergewerbes, des Gewerbes des Finanzanlagenvermittlers und Honorar-Finanzanlagenberaters sowie des Gewerbes des Immobiliardarlehensvermittlers gel...
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LuftVG § 57 Privatrechtlich organisierte Schlichtung (Law)
...verfahren mit dem Eingang des Schlichtungsbegehrens von dem beteiligten Luftfahrtunternehmen ein angemessenes Entgelt verlangen. Von dem Fluggast kann ein Entgelt von bis zu 30 Euro verlangt werden, w...
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StVollzG § 57 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen (Law)
...von Krebserkrankungen, Frauen frühestens vom Beginn des zwanzigsten Lebensjahres an, Männer frühestens vom Beginn des fünfundvierzigsten Lebensjahres an. (3) Voraussetzung für d...
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PKDBSa § 57 Versicherungstechnische Prüfung (Law)
...verwenden. Die näheren Bestimmungen über die Verwendung der Rückstellung trifft auf Grund von Vorschlägen des Vorstands, die der Zustimmung des verantwortlichen Aktuars bedürfen, die Hauptversammlung....
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UStDV 1980 § 57 (Law)
(weggefallen)
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UrhG § 57 Unwesentliches Beiwerk (Law)
...Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, wenn sie als unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergab...
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EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)
...verordnung vom 1. Juni 1988 (GBl. I Nr. 10 S. 89), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Juli 1990 zur Änderung der Energieverordnung (GBl. I Nr. 46 S. 812) sowie die dazu ergangenen Rechtsvor...
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EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)
...Verordnung bestätigt haben, können Ausstattungen zur Verbrauchserfassung verwendet werden für die eine sachverständige Stelle aus dem Gebiet, in dem die Verordnung schon vor dem Beitritt gegolten hat,...
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EinigVtr Anlage II Kap V Anlage II Kapitel V (Law)
...Vtr Anlage II Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I...