• BBauG § 58 Verteilung nach Flächen (Law)

  ...rteile insoweit unberücksichtigt. Der Flächenbeitrag darf in Gebieten, die erstmalig erschlossen werden, nur bis zu 30 vom Hundert, in anderen Gebieten nur bis zu 10 vom Hundert der eingeworfenen Fläc...

• EnergieStV § 58 Verwendung zu anderen Zwecken (Law)

  ...rwendung von Schmierstoffen zur Herstellung von Zweitaktergemischen ist keine Verwendung im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes. (2) Eine Untersuchung im Sinne des § 25 Abs. 2 de...

• BRAO § 58 Einsicht in die Personalakten (Law)

  ...rsonalakten nur persönlich oder durch einen anderen bevollmächtigten Rechtsanwalt ausüben. (3) Bei der Einsichtnahme darf der Rechtsanwalt oder der von ihm bevollmächtigte Vertreter sich ein...

• LuftVZO § 58 Betrieb des Segelfluggeländes (Law)

  ...rieb des Segelfluggeländes gelten § 41 Abs. 1, § 44 Abs. 1, § 45 Abs. 1, § 46 Abs. 5 und § 53 Abs. 3 entsprechend. Für den Halter eines Segelfluggeländes besteht keine Betriebspflicht.

• StBerG § 58 Tätigkeit als Angestellter (Law)

  ...rer oder als Angestellte einer europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung, wenn alle Geschäftsführer und alle Mitglieder Angehörige europäischer steuerberatender, wirtschaftsprüfender oder re...

• SachenRBerG § 58 Öffentliche Lasten (Law)

  ...r vom Erbbauberechtigten genutzten Fläche zuzurechnen sind. Die gesetzlichen und vertraglichen Regelungen über die entsprechenden Verpflichtungen des Nutzers bleiben bis zur Bestellung des Erbbaurecht...

• BinSchUO2008Anh X Anlage 2 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Querwiderstandsbeiwert (Law)

  ...xt in Bearbeitung

• BinSchUO2008Anh X § 1.03 Fährzeugnis (Law)

  ...rkehr verwendet, insbesondere zum Wechseln der Fährstelle, zur Fahrt zu oder von einer Werft, ist dies im Fährzeugnis einzutragen. Dabei ist die Beförderung von Personen oder Gütern verboten. ...

• BinSchUO2008Anh X § 1.05 Kennzeichnung der Fähren (Law)

  ...ren muss als Kennzeichen auf beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes "F" mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebracht sein. ...

• BinSchUO2008Anh X § 2.01 Fährkörper (Law)

  ...ren in Pontonform mit wasserdichten Längsschotten versehen, so darf die durch Fluten einer Seitenabteilung hervorgerufene Krängung einen Winkel von 12° nicht überschreiten. Leckwasser darf nicht über ...

• BinSchUO2008Anh X § 2.03 Einsenkungsmarken (Law)

  ...rkenpaare auf je einem Drittel der Länge vorhanden sein.

• BinSchUO2008Anh X § 2.05 Rettungsmittel (Law)

  ...r. 1 müssen Personenfähren, die für mehr als 250 Fahrgäste, sowie Wagenfähren, die für mehr als 250 Fahrgäste oder für mehr als 150 t Tragfähigkeit zugelassen sind, mit einem Beiboot nach Anhang II § ...

• BinSchUO2008Anh X § 2.06 Anker (Law)

  ...rtlich zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt kann seil- und kettengebundene Fähren sowie Kahnfähren auf den Wasserstraßen der Zone 4 von dem Erfordernis einer Ankerausrüstung befreien, wenn di...

• BinSchUO2008Anh X § 2.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

  ...ren und Kahnseilfähren müssen mit einem Paar Riemen oder vergleichbaren Vortriebsmitteln ausgerüstet sein. Ein Hilfsantrieb zur Beherrschung besonderer Betriebslagen ist vorzuhalten. ...

• BinSchUO2008Anh X § 3.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...r bei Gierseilfähren üblicher nicht von Bord zu Bord gehender Aufbau von geringer Höhe, der die Fahrbahnbreite des Fährdecks einseitig einschränkt, die Seitenhöhe auf einer Seite vergrößert und sich ü...

• BinSchUO2008Anh X § 3.03 Einsenkmarken (Law)

  ...r senkrechten Querschnittsebene angebracht sein, die durch den gemittelten Schwerpunkt der Wasserlinienflächen in den Schwimmebenen bei Niedrigwasserstand, Mittelwasserstand und Hochwasserstand verläu...

• BinSchUO2008Anh X § 5.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rkassen zur Beförderung von Fahrgästen (Personenbarkassen) oder zum Schleppen (Schleppbarkassen) gebaute und eingerichtete Binnenschiffe bis 25 m Länge, mit Plicht mit versenktem Innenboden. Bei Perso...

• BinSchUO2008Anh X § 5.05 Freibord und Sicherheitsabstand (Law)

  ...r die Berechnung des Freibordes, für die Überprüfung des Sicherheitsabstandes und für die Festsetzung der Ebene der größten Einsenkung ist Anhang II § 15.03 Nr. 3 in Verbindung mit Anhang III § 1.02 B...

• BinSchUO2008Anh X § 5.07 Anker (Law)

  ...r Berechnung der Ankermasse nach Anhang II § 10.01 Nr. 2 ist die Erfahrungszahl mit k = 7 einzusetzen. Die Ankermasse darf 25 kg nicht unterschreiten. 3. ...

• BinSchUO2008Anh X § 5.08 Ausrüstung (Law)

  ...richtung zur Brandbekämpfung müssen insgesamt zwei tragbare Feuerlöscher, die den Anforderungen des Anhangs II § 10.03 Nr. 2 genügen, im Steuerstand und an einer anderen leicht zugänglichen Stelle vor...