• AWaffV § 1 Umfang der Sachkunde (Law)

  ...1) Die in der Prüfung nach § 7 Abs. 1 des Waffengesetzes nachzuweisende Sachkunde umfasst ausreichende Kenntnisse 1. über die beim Umgang mit...

• BAPostSa § 1 Name, Sitz (Law)

  ...sanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost". Sie hat ihren Sitz in Bonn.

• AtStrlSVDBest § 1 Aufgaben des verantwortlichen Mitarbeiters (Law)

  ...10. vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung von außergewöhnlichen Ereignissen durchzusetzen, 11. ...

• BBergG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  Zweck dieses Gesetzes ist es, 1. zur Sicherung der Rohstoffversorgung das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen ...

• ArbMDFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...satz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• ArbSchG § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...10. Dezember 1982 (BGBl. 1994 II S. 1799) auch in der ausschließlichen Wirtschaftszone Anwendung. (2) Dieses Gesetz gilt nicht für den Arbeitsschutz von Hausangestellten in privaten Haushalt...

• ArbZG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...1. die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in der ausschließlichen Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung ...

• ÄndSchnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. nach § 4 des Berufsbildungsgesetzes sowie 2. nach § 25 der Handwerksordnung für die Ausbil...

• ABBergV § 1 Sachliche und räumliche Anwendung (Law)

  ...1. dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberfläche, 2. ...

• AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...10. die Holzstatistik, 11. die Düngemittelstatistik.

• AKG § 1 Erlöschen von Ansprüchen (Law)

  ...satzungsmächte, in denen Ansprüche dieser Art geregelt sind oder wegen bisher bestehender Ansprüche dieser Art Leistungen gewährt werden. (3) Absatz 1 steht einer bundesgesetzlichen Regelung...

• BerlinFG § 1 Kürzungsanspruch des Berliner Unternehmers (Law)

  ...1 bis 7 werden jeweils gemindert 1. für Umsätze, die nach dem 31. Dezember 1991 und vor dem 1. Juli 1992 ausgeführt werden, um 30 vom Hundert...

• BerRehaG § 1 Begriff des Verfolgten (Law)

  ...satzes 1 Nr. 1 bis 3 muß der Zeitraum einer zu Unrecht erlittenen Freiheitsentziehung in einem Rehabilitierungs- oder Kassationsverfahren oder der Zeitraum eines Gewahrsams in einer Bescheinigung nach...

• BewG§90DV § 1 (Law)

  ...Sachwertverfahren zu ermitteln und die Wertverhältnisse vom 1. Januar 1964 zugrunde zu legen sind, ist nach den §§ 2 bis 4 zu verfahren.

• BKrFQV § 1 Erwerb der Grundqualifikation (Law)

  ...Sachverständige oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr hinzuziehen kann. Die Industrie- und Handelskammer muss in Satz 1 bezeichnete Sachverständige oder Prüfer hinzuziehen, soweit die Industrie- un...

• BodenlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Bodenleger/Bodenlegerin wird staatlich anerkannt.

• ErsDiG § 1 Aufgaben des Zivildienstes (Law)

  Im Zivildienst erfüllen anerkannte Kriegsdienstverweigerer Aufgaben, die dem Allgemeinwohl dienen, vorrangig im sozialen Bereich.

• EdlStFAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Edelsteinfasser/Edelsteinfasserin wird staatlich anerkannt.

• EGInsO § 1 Örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...satz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2015 über Insolvenzverfahren (ABl. L 141 vom 5.6.2015, S. 19; L 349 vom 21.12.2016, S. 6), die zuletzt durch d...

• BWildSchV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1) Diese Verordnung findet Anwendung auf Tiere der in den Anlagen 1 und 4 genannten Arten. Für die Abgrenzung der Tierarten im Sinne dieser Verordnung ist ihre wissenschaftliche Bezeichnung maßgebend....