• EZulV 1976 § 10 Zulage für das Räumen und Vernichten von Munition sowie für das Erproben besonders gefährlicher Munition (Law)

  ...ls sechs Stunden täglich erhöht sich die Zulage für jede weitere volle Stunde um 0,94 Euro, höchstens jedoch bis zu 9,40 Euro. (2) Beamte und Soldaten erhalten für das Laborieren, Delaborier...

• GefStoffV 2010 § 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B (Law)

  ...lt nicht, wenn die Luft unter Anwendung von behördlich oder von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung anerkannten Verfahren oder Geräte ausreichend von solchen Stoffen gereinigt ist. Die Luf...

• SchwarzArbG 2004 § 10 Beschäftigung von Ausländern ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel und zu ungünstigen Arbeitsbedingungen (Law)

  ...lich eine in § 404 Abs. 2 Nr. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch bezeichnete Handlung begeht und den Ausländer zu Arbeitsbedingungen beschäftigt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbe...

• BGSG 1994 § 10 Verwendung zur Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf dem Gebiet der Funktechnik (Law)

  ...llung polizeilicher Aufgaben verbunden werden. Die Bundespolizei darf Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz nur so weit in Anspruch nehmen, als dies zur Wahrnehmung dieser Aufgaben erforder...

• NWRG § 10 Übermittlung von Daten an Waffenbehörden, Polizeien des Bundes und der Länder, Justiz- und Zollbehörden, Steuerfahndung sowie Nachrichtendienste (Law)

  ...ll- und Zollfahndungsämtern sowie dem Zollkriminalamt zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Zollverwaltungsgesetz, dem Zollfahndungsdienstgesetz, dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, dem Arbeitnehmer-...

• EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...lle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 13 - 14) 1 Der Mindestgleisabstand ist durch Addition der halben Breitenmaße der Grenzlinie...

• MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...llen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, wasser-, laugen- oder gasführende Schichten oder Klüfte, 7 ...

• ARegV Anlage 2 (zu § 10) (Law)

  ...lung eines Erweiterungsfaktors nach § 10 erfolgt nach der folgenden Formel: Für die Spannungsebenen Mittelspannung und Niederspannung (Strom) oder die Ebene der Gesamtheit aller L...

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...legemittel, die für den häuslichen Bedarf bestimmt sind, mit einem Massengehalt von mehr als 0,1 vom Hundert Formaldehyd "Enthält Formaldehyd." Bedarf...

• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...lgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "...................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung &quo...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...Löschung einer nach § 4 erstreckten Marke erfolgt von Amts wegen oder auf Antrag nach § 10 Abs. 2 Nr. 2 des Warenzeichengesetzes nur dann, wenn die Marke sowohl nach den bisher anzuwendenden Rechtsvor...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...lbmesser Bei Rollbockverkehr Bei Rollwagenverkehr Bogeninnenseite Bogenaußenseite ...

• HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...lgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung ...

• MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)

  ...lik Deutschland in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis einschließlich 2013/14 jeweils erhöht, nicht für den jeweiligen Zwölfmonatszeitraum nach Absatz 1 zugeteilt werden, fallen diese Quoten als Anl...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...lation mit Penetration der Zellschutzschicht (Zona pellucida) durchgeführt werden soll, ist ein Raum vorzusehen; für das Verfahren sind Laminarflow-Einrichtungen vorzusehen, die zwischen den einzelnen...

• OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...lgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung ...................... 2. im mündlichen Teil der Prüfung .............

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)

  ...logischen Landbau von allen möglichen betroffenen Partien; bei Unternehmen, die erstmals auf den ökologischen Landbau umstellen, im ersten Jahr der Umstellung Abmahnung mit Nachkontrolle. ...

• ESBO Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...lichten Raumes und der Gleisabstände bei Gleisen ohne Rollfahrzeugbetrieb ...

• JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

  ...llen der Nummern 100, 102 bis 106 umfasst den zur Niederschrift gegebenen Bericht; in den Fällen der Nummern 102 bis 106 umfasst das Honorar auch das vorläufige Gutachten. Das Honorar nach den Nummern...

• LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...lt: nicht darstellbare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)