• TierImpfStKostV 2010 § 4 Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen vor Inkrafttreten (Law)

  ...ttreten dieser Verordnung eine den individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen nach Abschnitt 1 Nummer 3, 5.3 oder 5.4 der Anlage entsprechende Leistung vorgenommen worden ist, soweit eine Gebüh...

• AOEG 1977 § 4 Verrechnung der für das zweite Halbjahr 1990 gezahlten Vermögensteuer (Law)

  ...ten Steuerrate für das zweite Halbjahr 1990 gezahlte Vermögensteuer ist in der Jahreserklärung 1990 innerhalb der Steuerrate mit der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer der in Kapitalgesellschaften u...

• BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

  ...tzgesetzes unter Beachtung der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft) vom 24. Juli 2002 (GMBl. S. 511) in ...

• BImSchV 30 § 4 Emissionsbezogene Anforderungen für Anlieferung, Aufbereitung, Stofftrennung und Lagerung und Transport (Law)

  ...tröme nach Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2 können auch als Zuluft für die beim Rottevorgang benötigte Prozessluft dienen. (4) Für den Abtransport staubender Güter sind geschlossene Behäl...

• EG-FGV 2011 § 4 Erteilung der EG-Typgenehmigung (Law)

  ...teme, selbstständige technische Einheiten und Bauteile entfällt, soweit die betreffenden EG-Typgenehmigungen bereits vom Kraftfahrt-Bundesamt erteilt wurden. (3) Mit dem Antrag kann ein Prüf...

• DEV 2020 § 4 Ermittlung von Emissionsdaten, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans (Law)

  ...tspricht. (4) Soweit ein Luftfahrzeugbetreiber erst nach dem 25. Juli 2009 eine Luftverkehrstätigkeit aufnimmt oder nicht mehr nach § 6 befreit ist, ist er verpflichtet, den Überwachungsplan...

• LuftKostV § 4 Kosten der für die Flugsicherung und für die Luftsportgeräteverwaltung zuständigen Stellen (Law)

  ...ten Amtshandlungen zustehen, erhebt die Flugsicherungsorganisation unmittelbar von dem Kostenschuldner. (2) Gebühren und Auslagen, die den für die Luftsportgeräteverwaltung zuständigen Stell...

• SÜG § 4 Allgemeine Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen, Mitwirkung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (Law)

  ...tungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz wirkt der Militärische Abschirmdienst mit. Bei der Betreuung der nichtöffentlichen Stellen im materiellen Geheimschutz sowie bei den Nachrichtendiensten de...

• BäderFAngAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...tandteile der Sozialversicherung sowie Träger und Beitragssysteme aufzeigen 4 Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationel...

• GlasmAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...tliche Bestimmungen der für den ausbildenden Betrieb geltenden Arbeitsschutzgesetze nennen 4 Unfallverhütung, Umweltschutz...

• MikrotAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...tsstoffe kennzeichnen, nach logistischen Haltbarkeits-, Sicherheits-, Qualitäts- und Umweltkriterien den Vorschriften entsprechend lagern, bereitstellen und auf Einsatzfähigkeit prüfen ...

• ZTechAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...tsablauf und Materialeinsatz unter Berücksichtigung konstruktiver, organisatorischer, arbeitsteiliger und kostenbewußter Gesichtspunkte planen, koordinieren und festlegen ...

• BrennAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...tungsvorschriften, Richtlinien und Merkblätter, nennen c) Vorschriften über den Umgang mit Destilliergeräten erläutern ...

• FKrFBAusbV Anlage (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...tsschritte unter Berücksichtigung ergonomischer, konstruktiver, arbeitsablauftechnischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte festlegen und vorbereiten ...

• GlasblAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...tigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche Richtwerte in Wochen im Ausbildungsjahr ...

• JFAngAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...ten für die Erstellung von Statistiken erheben und weiterleiten h) Anträge, Rechtsmittel, Rechtsbehe...

• VergoldAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...tstoffe und Glas reinigen und entfetten   cc) Metalluntergründe entfetten, entrosten und vor Korrosion...

• BergMAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...Teil des Ausbildungsberufsbilds zu vermittelnde Fertigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln im Ausbildungsjahr zeitliche Richtwerte in Wochen ...

• EdlStFAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...tsschritte unter Berücksichtigung funktionaler, konstruktiver, fertigungstechnischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte planen c) ...

• DestAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...trollieren der Rohstoffe, Halbfabrikate und Spirituosen (§ 3 Nr. 7) a) nichtalkoholische Rohstoffe, insbesondere Früchte, Fruchtsäfte und Konzentrate, bestimmen...