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VergoldAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Vergolder/Vergolderin nach der Handwerksordnung.
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ZVG § 1 (Law)
...1) Für die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung eines Grundstücks ist als Vollstreckungsgericht das Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk das Grundstück belegen ist. (2) Die Landes...
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TierZG 2006 Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 Nr. 7 Buchstabe b sowie Nr. 8 Buchstabe a und § 6 Abs. 2) (Law)
...1, 2, 4 und 5 der Entscheidung der Kommission 84/419/EWG vom 19. Juli 1984 über die Kriterien für die Eintragung in die Rinderzuchtbücher (ABl. EG Nr. L 237 S. 11), geändert durch die Entscheidung der...
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AufenthV Anlage A (zu § 16) (Law)
...be des Europäischen Übereinkommens über die Aufhebung des Sichtvermerkszwangs für Flüchtlinge vom 20. April 1959 (BGBl. 1961 II S. 1097, 1098) sowie hinsichtlich der Inhaber von Reiseausweisen für Flü...
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AEG 1994 Anlage 1 (zu § 18e Absatz 1) (Law)
...18 ABS/NBS Karlsruhe – Offenburg – Freiburg – Basel 19 ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg ...
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AFuV 2005 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 6) (Law)
...bereiche 7.000 - 7.100 kHz, 14.000 - 14.250 kHz, 18.068 - 18.168 kHz, 21.000 - 21.450 kHz, 24.890 - 24.990 kHz, 28 - 29,7 MHz, 144 - 146 MHz, 24 - 24,05 GHz, 47 - 47,2 GHz, 75,5 - 76 GHz, 134 - 136 GH...
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BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)
...1. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln (ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), die zuletzt du...
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BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)
...betrieben, soweit Windleitflächenlüfter eingesetzt werden. (3) Abweichend von Absatz 1 sind die Abgase von Feuerungsanlagen nach § 11 über einen oder mehrere Schornsteine abzuleit...
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BImSchV 1 2010 § 22 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der §§ 3 bis 11, 19, 25 und 26 zulassen, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstig...
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BEGebV 2008 Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
...BO/ESBO § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO 1 800 Euro 4.2 Genehmigungen nach EBO/ESBO ...
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ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) (Law)
...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes,...
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HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)
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MitbestGWO 1 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)
...117 Abs. 2 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes durch Tarifvertrag errichteten Vertretungen für im Flugbetrieb beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Unternehmens. ...
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MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)
...12 Abs. 2 Satz 3 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen. (3) Ein Antrag auf Abstimmung ist innerhalb von zwei Wochen seit Erlass der Bekanntmachung nach § 12 schriftlich beim Betriebswahlvor...
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MitbestGWO 1 2002 § 29 Abstimmungsvorschläge der leitenden Angestellten (Law)
...blauf der nach Absatz 1 vom Betriebswahlvorstand bestimmten Frist kein gültiger Abstimmungsvorschlag eingereicht, so macht der Betriebswahlvorstand dies unverzüglich in gleicher Weise bekannt wie Abst...
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MitbestGWO 1 2002 § 48 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)
...1) Der Betriebswahlvorstand macht das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten unverzüglich für die Dauer von zwei Wochen bekannt. (2) Gleichzeitig benachrichtigt der Betriebswahlvorstand di...
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MitbestGWO 1 2002 § 54 Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)
...Betriebswahlvorstands innerhalb von drei Arbeitstagen zu erklären, welche Bewerbung sie aufrechterhält. Unterbleibt die fristgerechte Erklärung, so ist die Bewerberin oder der Bewerber auf sämtlichen ...
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MitbestGWO 1 2002 § 61 Ermittlung der Gewählten (Law)
...ben Wahlgangs über. (3) Die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber innerhalb der einzelnen Wahlvorschläge bestimmt sich nach der Reihenfolge ihrer Benennung.
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MitbestGWO 1 2002 § 87 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)
...1) Für die Abstimmung sind die §§ 16 bis 21 anzuwenden. (2) Der Betriebswahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis schriftlich 1. ...
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SamEnV Anlage 1 (zu § 2 und § 3 Nr. 1, 5 und 6) (Law)
...bor zur Samenaufbereitung, das vom Bereich der Samengewinnung getrennt sein muss; das Samenlabor muss nicht unbedingt auf dem gleichen Gelände liegen; e) ...