• BewG§90DV § 3 (Law)

  ...3. Steht fest, daß ein Fabrikbetrieb spätestens nach zwei Jahren wieder aufgenommen wird, so bestimmt sich die Wertzahl nach § 2. ...

• BKV § 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung (Law)

  ...rken. Ist die Gefahr gleichwohl nicht zu beseitigen, haben die Unfallversicherungsträger darauf hinzuwirken, daß die Versicherten die gefährdende Tätigkeit unterlassen. Den für den medizinischen Arbei...

• EuWG § 3 Gliederung des Wahlgebietes (Law)

  ...rke eingeteilt.

• EBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...rkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wi...

• EKFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...rkehr handeln, klagen und verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des Sondervermögens ist der Sitz der Bundesregierung. Das Bundesministerium der Finanzen verwaltet das Sondervermögen. Es kann s...

• FamGKG § 3 Höhe der Kosten (Law)

  (1) Die Gebühren richten sich nach dem Wert des Verfahrensgegenstands (Verfahrenswert), soweit nichts anderes bestimmt ist. (2) Kosten werden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage 1 zu diese...

• DEÜV § 3 Zu meldender Personenkreis (Law)

  ...3. geringfügig Beschäftigte, 4. Leiharbeitnehmer, 5. ...

• FMStFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...rkehr handeln, klagen und verklagt werden. Arrest oder andere Maßnahmen der Zwangsvollstreckung in den Fonds finden nicht statt. § 394 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. ...

• FotoMedFachAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Markt- und Kundenbeziehungen, 2.4 Elektronischer Geschäftsverkehr, Info...

• GtDWSVVDV § 3 Einstellungsbehörde, Auswahlverfahren (Law)

  ...3) Für die Durchführung der Auswahlverfahren wird eine Auswahlkommission gebildet. Bei Bedarf können mehrere Kommissionen eingerichtet werden. In diesem Fall stellt die oberste Dienstbehörde sicher, d...

• GGArt29Abs6G § 3 Bestimmung des Abstimmungstages (Law)

  (1) Der Bundesminister des Innern bestimmt den Abstimmungstag und gibt den Gegenstand des Volksentscheides, das Abstimmungsgebiet und den Abstimmungstag im Bundesgesetzblatt bekannt. Die Abstimmung fi...

• GeflPestSchV § 3 Fütterung und Tränkung (Law)

  ...3. Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen Geflügel in Berührung kommen kann, für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden. ...

• GeoITAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. im Ausbildungsberuf Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin in die Fachrichtungen a) ...

• LWLogAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 und 14 nachzuweisen.

• MarkenG § 3 Als Marke schutzfähige Zeichen (Law)

  ...rkung erforderlich ist oder 3. die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht. ...

• MarketGestAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des ...

• MarktFoFAngAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• MarktOWMeldV § 3 Meldepflichten der Zuckerwirtschaft (Law)

  ...3 Satz 1 oder Absatz 4, 2. Absatz 3 Satz 2 haben jeweils die dort genannten Angaben nach Maßgabe des...

• MPAFHBundV § 3 Akademischer Grad (Law)

  Mit dem erfolgreichen Abschluss des Studiums wird der akademische Grad „Master of Public Administration“ verliehen.

• LuftPersV § 3 Anwendbare Vorschriften (Law)

  ...3 (BAnz. Nr. 81b vom 30. April 2003), 3. für Personal nach § 1 Nummer 3 bis 7 nach dieser Verordnung, 4. ...