• BHO § 1 Feststellung des Haushaltsplans (Law)

  ...wird für ein oder zwei Rechnungsjahre, nach Jahren getrennt, vor Beginn des ersten Rechnungsjahres durch das Haushaltsgesetz festgestellt. Mit dem Haushaltsgesetz wird nur der Gesamtplan (§ 13 Abs. 4)...

• EKFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)

  ...wird zum 1. Januar 2011 ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Energie- und Klimafonds“ errichtet.

• EUBeitrG § 1 Anwendungsbereich und anzuwendendes Recht (Law)

  ...1 oder gemäß den Nummern 1 und 2 um Amtshilfe ersucht werden kann. (3) Der Anwendungsbereich dieses Gesetzes umfasst nicht ...

• EuRAG § 1 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...walt unter einer der in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten Berufsbezeichnungen selbständig tätig zu sein (europäische Rechtsanwälte), die Berufsausübung und die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft...

• BrillVerfMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• GmbHG § 1 Zweck; Gründerzahl (Law)

  ...weck durch eine oder mehrere Personen errichtet werden.

• FlechtwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...werkgestalter/Flechtwerkgestalterin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 18, Korbmacher, der Anl...

• GenRegV § 1 Zuständigkeit und Verfahren (Law)

  ...weit nicht durch bundesrechtliche Vorschriften oder die nachstehenden Vorschriften etwas anderes vorgeschrieben ist, nach den für das Handelsregister geltenden Vorschriften.

• HebG 1985 § 1 (Law)

  ...1) Wer die Berufsbezeichnung "Hebamme" oder "Entbindungspfleger" führen will, bedarf der Erlaubnis. (2) Hebammen und Entbindungspfleger, die Staatsangehörige eines Vertra...

• LAG § 1 Ziel des Lastenausgleichs (Law)

  ...1 des Beweissicherungs- und Feststellungsgesetzes ergeben haben, sowie die Milderung von Härten, die infolge der Neuordnung des Geldwesens im Geltungsbereich des Grundgesetzes einschließlich Berlin (W...

• MarketKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• MarktFoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• MedInfoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen ...

• MgVG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...währt, wird eine Vereinbarung über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehenden Gesellschaft getroffen. Kommt es nicht zu einer Vereinbarung, ...

• MikrotAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• MinNettoV 2004 § 1 (Law)

  ...1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle.

• ITKTAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...werden: 1. Anwendungsentwicklung, 2. Systemintegration. ...

• JGG § 1 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt, wenn ein Jugendlicher oder ein Heranwachsender eine Verfehlung begeht, die nach den allgemeinen Vorschriften mit Strafe bedroht ist. (2) Jugendlicher ist, wer zur Zeit...

• KEPFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• KerIndAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  Die Ausbildungsberufe 1. Industriekeramiker Anlagentechnik/Industriekeramikerin Anlagentechnik, ...