• DestAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf...

• DiamantAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsbe...

• BPersVWO § 9 Sonstige Erfordernisse (Law)

  ...ur auf einem Wahlvorschlag vorgeschlagen werden. (2) Dem Wahlvorschlag ist die schriftliche Zustimmung der in ihm aufgeführten Bewerber zur Aufnahme in den Wahlvorschlag beizufügen; die Zust...

• CWÜV § 9 Ausnahmen für geringe Konzentrationen (Law)

  ...4 bis 14 einen Anteil von 10 vom Hundert oder weniger einer Mischung bilden. (3) Die §§ 2, 4 und 6 finden keine Anwendung, wen...

• FStrG § 9 Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen (Law)

  ...uten jeder Art in einer Entfernung bis zu 40 Meter bei Bundesautobahnen und bis zu 20 Meter bei Bundesstraßen außerhalb der zur Erschließung der anliegenden Grundstücke bestimmten Teile der Ortsdurchf...

• HolzbInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...ußprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildun...

• GlasappAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...ußprüfung und die Gesellenprüfung erstrecken sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufs...

• GmbHG § 9 Überbewertung der Sacheinlagen (Law)

  ...unkt der Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister nicht den Nennbetrag des dafür übernommenen Geschäftsanteils, hat der Gesellschafter in Höhe des Fehlbetrags eine Einlage in G...

• GvKostG § 9 Höhe der Kosten (Law)

  ...u diesem Gesetz erhoben, soweit nichts anderes bestimmt ist.

• GeflPestSchV § 9 Durchführung der Schutzimpfung (Law)

  ...utzimpfungen Aufzeichnungen zu machen. Die Aufzeichnungen nach Satz 1 Nummer 2 sind mindestens fünf Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Ver...

• MarkschBergV § 9 Anforderungen an das Rißwerk (Law)

  ...ubenbaue und Bohrungen benachbarter Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetriebe in einem Abstand bis zu 50 m, bei der Aufsuchung oder Gewinnung von Kohle, Salz oder Kohlenwasserstoffen oder bei Untergrundspe...

• MbBO § 9 Bauaufsichtliche Genehmigung (Law)

  ...u gehören insbesondere Ausführungszeichnungen, Baustoffangaben, Lastannahmen sowie sonstige, für die Beurteilung der Sicherheit wesentliche Beschreibungen und Berechnungen. (4) Die bauaufsic...

• MetallbInstrmMAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Metallblasinstrumentenmacher/Metallblasinstrumentenmacherin sowie Metallblasinstrumenten- und Schlagzeugmacher/ Metal...

• KälteMechaAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• KHEntgG § 9 Vereinbarung auf Bundesebene (Law)

  ...um 30. Juni 2018 die Höhe und die nähere Ausgestaltung von Qualitätszu- und -abschlägen für außerordentlich gute und unzureichende Qualität von Leistungen oder Leistungsbereichen auf der Grundlage der...

• MPG § 9 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...uss deutlich sichtbar, gut lesbar und dauerhaft auf dem Medizinprodukt und, falls vorhanden, auf der Handelspackung sowie auf der Gebrauchsanweisung angebracht werden. Auf dem Medizinprodukt muss die ...

• InsO § 9 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...undesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten der zentralen und länderübergreifenden Veröffentlichung im...

• LuftSiG § 9 Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen (Law)

  ...ung der Zulassungsvoraussetzungen festlegen. Bestehen begründete Zweifel am Fortbestand der Zulassungsvoraussetzungen, kann die Zulassung entzogen werden. Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen vers...

• NWRG § 9 Protokollierungspflicht bei der Speicherung (Law)

  ...ur für Zwecke der Auskunftserteilung an den Betroffenen, zum Zweck der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung und zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebes des Registers verwendet werden. S...

• OberflbeschAusbV § 9 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werd...