• SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

  ...Belastungen.

• SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

  ...Behinderung von Fischereiinspektoren bei der Wahrnehmung ihrer Aufgabe, die Einhaltung der geltenden Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen zu überwachen, oder Behinderung von Beobachtern bei der W...

• AufenthV § 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes (Law)

  ...Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes teilen den Ausländerbehörden die Ablehnung der Ausstellung einer Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 oder 2 des Bundesvertriebenengesetzes mi...

• ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

  ...BGBl. I 1999, 1742) Urkunde über die Erlaubnis ...

• HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...BGBl. I 1987, 942) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung...

• KredWG § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18 (Law)

  ...Bestellung von Schiffshypotheken, soweit sie den Erfordernissen des § 22 Abs. 1, 2 Satz 1 und Abs. 5 Satz 3, des § 23 Abs. 1 und 4 sowie des § 24 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 des Pfandbriefgesetzes...

• MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

  ...bildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Diese...

• MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...belkörperersatzsysteme und Bandscheibenprothesen 2.5 Brustimplantate

• OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...ber die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Orthoptistin oder Orthoptist ...

• SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

  ...Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen ...

• IGV-DG § 16 Meldeverfahren für Schiffsführerinnen und Schiffsführer bei Erkrankungsfällen oder Anzeichen für eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit (zu Artikel 28 Absatz 4 IGV) (Law)

  ...Bord sonstige Anzeichen für eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit bestehen. Satz 1 gilt abweichend von § 1 Absatz 2 auch bei See- und Binnenschi...

• AnzV 2006 § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes (Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften) (Law)

  ...bs. 1 Satz 2 und Abs. 3 bis 6 gilt entsprechend. (2) Für die Anzeigen nach § 24 Absatz 3a Satz 1 Nummer 1, 2, 4 und 5 und Satz 5 des Kreditwesengesetzes über die Absicht der Bestellung einer...

• BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

  ...bereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen vom 5. Oktober 2001 (AFS-Übereinkommen) (BGBl. 2008 II S. 520, 522), ...

• MKSeuchV 2005 Anlage 1 (zu § 15 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

  ...Bescheinigung: Der unterzeichnende beamtete Tierarzt bescheinigt, dass die vorstehend genannten Tiere empfänglicher Arten oder die Erzeugnisse aus dem Sperrgebiet im S...

• StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

  ...BGBl. I 2012, 1137)

• SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

  ...be des Arbeitgebers entfällt bei Rentnern (Bezieher einer Unfallrente). Anzugeben ist die Betriebs- oder Mitgliedsnummer des Arbeitgebers oder Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte, bei Rentnern die...

• SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

  ...bei .......................................... als Arbeiter/Angestellter (Bezeichnung des Arbeitgebers) beschäftigt und un...

• BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

  ...benahmestellen können mit den Probenahmestellen nach Abschnitt A identisch sein. Die Länder betreiben mindestens folgende Anzahl an Probenahmestellen: ...

• BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

  ...bsttätig abschalten. Eine erneute Auslösung des Elektroimpulses vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.

• BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...b der Wähler seine Stimme abgegeben hatte und die Vorrichtungen zur Stimmabgabe sodann wieder gesperrt waren. Unterblieb die Abgabe der Stimme, so wurde der Stimmabgabevermerk im Wählerverzeichnis ges...