• ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...3.000 Unternehmen mit zwei und mehr Betrieben 1. die tätigen Personen, ...

• ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 be...

• ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.1 Ermitteln, Testen und Einstellen von Prozessparametern, 3.2 Strukturi...

• RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)

  ...3 ist die Einschreibung nach § 28d Abs. 1 in ein nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wirksam zugelassenes strukturiertes Behandlungsprogramm maßgebend. (3) Eine Vers...

• OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)

  ...3. Schuhe für Beinamputierte, 4. Handschuhe, 5. ...

• SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)

  Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind nur auf solche Verträge anzuwenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.

• VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)

  Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) übt die Aufsicht über das Angebot von Vermögensanlagen nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Die Bundesanstalt ist befugt, im R...

• WODrittelbG § 3 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...3) Bekanntmachungen können durch Aushang und durch Einsatz der im Betrieb vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnik erfolgen. Der Aushang erfolgt an einer oder mehreren geeigneten, den Wahlb...

• ThermMAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre. Für das dritte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Thermometerblasen und ...

• WaffV 4 § 3 (Law)

  ...30 vom Hundert. (4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die ...

• VSchDG § 3 Zentrale Verbindungsstelle (Law)

  ...3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004. (2) Die Zentrale Verbindungsstelle berichtet den für den Verbraucherschutz zuständigen obersten Landesbehörden jährlich, erstmals zum 31. Dez...

• VSchwKrSchV § 3 Untersuchungen, Maßregeln beim Einstellen (Law)

  Die zuständige Behörde kann, wenn es aus Gründen der Seuchenbekämpfung erforderlich ist, anordnen, 1. für Schweine eines bestimm...

• FlugfunkV 2008 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 1, § 14 Absatz 2) (Law)

  ...35/2011 sowie der Verordnungen (EG) Nr. 1265/2007, (EG) Nr. 1794/2006, (EG) Nr. 730/2006, (EG) Nr. 1033/2006 und (EU) Nr. 255/2010 (ABl. L 281 vom 13.10.2012, S. 1, L 145 vom 31.5.2013, S. 38) in der ...

• AuslWBG § 3 Voraussetzungen der Anerkennung (Law)

  ...38 Abs. 1, 2 ist (rechtmäßig erworbenes Stück) oder 3. der Auslandsbond dem Anmelder wegen einer im Inland oder Ausland bis ...

• ALG § 3 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...34 Absatz 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2a) Es wird unwiderlegbar vermutet, dass der Antrag auf Befreiung aufrechterhalten wird, solange eine der Befreiungsvoraussetzungen des Absatzes ...

• AltZertG § 3 Zertifizierungsstelle, Aufgaben (Law)

  ...3) Die Zertifizierungsstelle prüft nicht, ob ein Altersvorsorge- oder ein Basisrentenvertrag wirtschaftlich tragfähig und die Zusage des Anbieters erfüllbar ist und ob die Vertragsbedingungen zivilrec...

• ArbGG § 3 Zuständigkeit in sonstigen Fällen (Law)

  ...streit durch einen Rechtsnachfolger oder durch eine Person geführt wird, die kraft Gesetzes an Stelle des sachlich Berechtigten oder Verpflichteten hierzu befugt ist.

• BedGgstV § 3 Verbotene Stoffe (Law)

  Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Stoffe nicht verwendet werden.

• BinSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten berufli...