VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.

SVSaarAnglG § 11 (Law)

...10 Deutsche Mark, beim Tod eines Angehörigen einen Abgeltungsbetrag von 5 Deutsche Mark für je zwölf zur Sterbegeldzusatzversicherung gezahlte Monatsbeiträge; § 203 der Reichsversicherungsordnung gilt...

PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1977 in Kraft.

StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)

In der Prüfung hat der Kandidat seine fachliche Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.

TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.

WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)

Ist wegen einer Tat, die ein Soldat während der Ausübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfre...

TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 737) 1. ...

BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

Biodiesel darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe J...

BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243),...

AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

(1) Die Hersteller von Fahrzeugen sind verpflichtet, in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Wirtschaftsbeteiligten in geeigneter Weise Informationen zu veröffentlichen über ...

BAföG § 10 Alter (Law)

(1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) Ausbildungsförderung wird nicht geleistet, wenn der Auszubildende bei Beginn des Ausbildungsabschnitts, für den er Ausbildungsf...

AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

(1) Die Abschlußprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit dieser für die Berufsausbild...

ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)

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BinSchEO § 10 Namensänderung (Law)

Wird der Name oder die Devise des Schiffes geändert, hat der Eigentümer dies dem Schiffseichamt mitzuteilen. Es trägt die erforderliche Berichtigung in der im Eichschein dafür vorgesehenen Rubrik ein....

BinSchPRG § 10 (Law)

(1) Der Schiffer ist verpflichtet, von Beschädigungen des Schiffes oder der Ladung, von eingegangenen Geschäften sowie von der Einsetzung eines anderen Schiffers (§ 9) den Schiffseigner in Kenntnis zu...

EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ErbbauV § 10 (Law)

(1) Das Erbbaurecht kann nur zur ausschließlich ersten Rangstelle bestellt werden; der Rang kann nicht geändert werden. Rechte, die zur Erhaltung der Wirksamkeit gegenüber dem öffentlichen Glauben des...

ErstrG § 10 Patentanmeldungen (Law)

(1) Ist für eine nach § 4 erstreckte Patentanmeldung eine der Offensichtlichkeitsprüfung nach § 42 des Patentgesetzes entsprechende Prüfung noch nicht erfolgt, so ist die Offensichtlichkeitsprüfung na...

EStG § 10 (Law)

...10 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb bis dd in der am 31. Dezember 2004 geltenden Fassung, wenn die Laufzeit dieser Versicherungen vor dem 1. Januar 2005 begonnen hat und ein Versicheru...

BSeeSchG § 10 (weggefallen) (Law)