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WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)
Die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften werden vom Bundesministerium der Verteidigung erlassen.
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AltPflG § 10 (Law)
...kter der Dienstleistungserbringung wird im Einzelfall beurteilt. In die Beurteilung sind die Dauer, Häufigkeit, regelmäßige Wiederkehr und Kontinuität der Dienstleistung einzubeziehen. Die Berechtigun...
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AtG § 10 (Law)
...Kettenreaktion oder infolge der Wirkung ionisierender Strahlen zu rechnen ist und soweit die in § 1 Nr. 3 und 4 bezeichneten Zwecke nicht entgegenstehen. Für radioaktive Abfälle können durch Rechtsver...
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AbwasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
...2005 in Kraft.
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AGOZV § 10 Ausfuhr (Law)
...kennzeichnen.
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BetrVG § 10 (Law)
(weggefallen)
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BFStrMG § 10 Bußgeldvorschriften (Law)
...2, anordnet oder zulässt, dass der Beleg oder der Nachweis nicht mitgeführt oder nicht ausgehändigt wird. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen...
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EnergieStV § 10 Nutzungsgradermittlung (Law)
...koppelten Erzeugung von Kraft und Wärme, die ausschließlich wärmegeführt betrieben werden und weder über einen Notkühler noch über einen Bypass zur Umgehung des Abgaswärmetauschers verfügen, kann der ...
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DrogistAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren während des ersten Ausbildungsjahres die Anwendung der Vorschr...
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EdlStFAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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BNotO § 10 (Law)
...kann ihn anweisen, seine Wohnung am Amtssitz zu nehmen, wenn dies im Interesse der Rechtspflege geboten ist. Beim Anwaltsnotar müssen die Geschäftsstelle und eine Kanzlei nach § 27 Absatz 1 oder 2 der...
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BPersVG § 10 (Law)
...2 gilt auch für die Anrufung der Einigungsstelle. (2) Die Schweigepflicht besteht nicht für Angelegenheiten oder Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltun...
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FlRV § 10 (Law)
...kehrswirtschaft eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des Flaggenscheins.
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FPersV § 10 Kontrollkarte (Law)
...Kontrollkarten werden an die für die Kontrolle der Sozialvorschriften im Straßenverkehr zuständigen Behörden und Stellen ausgegeben. Die Kontrollkarte weist die Kontrollbehörde aus und ermöglicht das ...
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FStrG § 10 Schutzwaldungen (Law)
...klärt werden. (2) Die Schutzwaldungen sind vom Eigentümer oder Nutznießer zu erhalten und ordnungsgemäß zu unterhalten. Die Aufsicht hierüber liegt der nach Landesrecht für Schutzwaldungen z...
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GasLastV § 10 (Law)
...keit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.
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HeimMitwirkungsV § 10 Wahlanfechtung (Law)
...können binnen einer Frist von zwei Wochen, vom Tage der Bekanntmachung des Wahlergebnisses an gerechnet, die Wahl bei der zuständigen Behörde anfechten, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wa...
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ITKTAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)
...2.4 Markt- und Kundenbeziehungen, 2.5 kaufmännische Steuerung und Kontrolle; ...
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LWLogAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)
...kontrollieren kann. Darüber hinaus soll er zeigen, dass er die Wirtschaftlichkeit, den Sicherheits- und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, den Umweltschutz sowie qualitätssichernde Maßnahmen berücksich...
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MarktFoFAngAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...2006 in Kraft.