• RennwLottGABest § 16 (Law)

  ...Satz 2 des Gesetzes).

• RuStAG § 16 (Law)

  ...Satz 2 gilt entsprechend.

• PStG § 16 Fortführung (Law)

  ...satz 1 Nummer 1 bis 3 aufgenommen, ist eine weitere Folgebeurkundung nur über die Änderung des Namens, Berichtigungen sowie in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2 über die Aufhebung eines Beschlusses u...

• NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

  ...2. dass keine sonstigen erheblichen oder wesentlich wertsteigernden Veränderungen am Grundstück oder an baulichen Anlagen auf dem Grundstück durchgeführt werden dürfen. ...

• PStV § 16 Haupteintrag (Law)

  ...2) Der Haupteintrag ist mit der Bezeichnung und der Nummer des Standesamts, der Kennzeichnung des jeweiligen Personenstandsregisters nach § 15 Abs. 2, der laufenden Eintragsnummer und dem Jahr der Ers...

• RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

  ...2. Bergmannsaltersrente, 3. Invalidenrente, 4. ...

• SchRG § 16 (Law)

  ...Satz 1) zugunsten einer bestimmten Person beschränkt, so ist die Beschränkung dem Erwerber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Schiffsregister ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. ...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  ...Sach- und Dienstleistungen zu erfüllen sind, ist der Wert anzusetzen, der diesen Gegenständen oder Leistungen als Aktivposten in der Umstellungsrechnung beizulegen wäre. (2) Absatz 1 findet ...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand haben, be...

• SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...2010 anzuwenden.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

  -

• TierSchG § 16 (Law)

  ...satz 1 Satz 1 Nummer 8 Buchstabe d und der für die Tätigkeit verantwortlichen Person nach Absatz 1a Satz 2 Nummer 2, 2. Daten zur Identifizi...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

  -

• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  ...2) Die benannte Stelle hat ein Verzeichnis aller ihrer Unterauftragnehmer zu führen und laufend zu aktualisieren.

• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...sanstalt nimmt insoweit die Befugnisse der obersten Dienstbehörde wahr. § 15 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 gilt entsprechend. Die Postnachfolgeunternehmen haben die Bundesanstalt bei der Durchführung d...

• ApoG § 16 (Law)

  ...2) Zweigapotheken müssen verwaltet werden. § 13 gilt entsprechend. (3) Die Erlaubnis nach Absatz 1 soll einem Apotheker nicht für mehr als eine Zweigapotheke erteilt werden. (4) Di...

• ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

  ...2) Jede Kammer des Arbeitsgerichts wird in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und je einem ehrenamtlichen Richter aus Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber tätig.

• AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...2 Nr. 1, 2. das Bundesministerium des Innern für die Sonderversorgungssysteme nach Anlage 2 Nr. 2 und 4, ...

• AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

  ...satz 2 Satz 2 während der Maßnahme nicht die regelmäßige Teilnahme nach, kann diese aber bis zum Ende der Maßnahme noch erreicht werden, erfolgt die Aufhebung des Bewilligungsbescheides insgesamt erst...

• ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)

  ...2013 in Kraft.