• AFBG § 4 Fernunterricht (Law)

  ...lassen ist oder, ohne unter die Bestimmungen des Fernunterrichtsschutzgesetzes zu fallen, von einem öffentlich-rechtlichen Träger veranstaltet wird und die Voraussetzungen des § 2 erfüllt werden. Die ...

• BinSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...

• BHO § 4 Haushaltsjahr (Law)

  ...ltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das Bundesministerium der Finanzen kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

• BienSeuchV § 4 (Law)

  ...lkern und Bienenständen oder sein Vertreter ist verpflichtet, zur Durchführung von Untersuchungen die erforderliche Hilfe zu leisten.

• BSHGebV § 4 Übergangsregelung (Law)

  ...l. I S. 4081), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 19. September 2005 (BGBl. I S. 2787) geändert worden ist, in der am 25. Juli 2012 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Auf Planfeststellungsbeschl...

• BTÄO § 4 (Law)

  ...lfall einen von Satz 4 abweichenden Inhalt der abzulegenden Prüfung festlegen, soweit ihr hinreichende Erkenntnisse vorliegen, dass der Ausbildungsstand des Antragstellers in erheblichen Teilen als gl...

• BVFG § 4 Spätaussiedler (Law)

  ...ler ist in der Regel ein deutscher Volkszugehöriger, der die Republiken der ehemaligen Sowjetunion nach dem 31. Dezember 1992 im Wege des Aufnahmeverfahrens verlassen und innerhalb von sechs Monaten i...

• DWG § 4 Ziele (Law)

  ...lle sollen Deutschland als europäisch gewachsene Kulturnation und freiheitlich verfassten demokratischen Rechtsstaat verständlich machen. Sie sollen deutschen und anderen Sichtweisen zu wesentlichen T...

• EGRechtÜblV § 4 (Law)

  ...lten zum Verkauf oder zu sonstiger Abgabe, Feilhalten und jedes Abgeben an andere. (2) Die zuständigen Behörden stellen durch besondere Maßnahmen sicher, daß Erzeugnisse nach Absatz 1 nur in...

• BranntwMonG § 4 (Law)

  ...ltung des Monopols liegt unter Aufsicht des Bundesministeriums der Finanzen der Bundesmonopolverwaltung ob. Sie besteht aus dem Bundesmonopolamt (§ 8) und der Verwertungsstelle (§ 9); an ihrer Spitze ...

• BrillVerfMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufes sowie Kontrollieren und Bewerten de...

• GlasblAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• GlasmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...

• GntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

  ...l regelt die Auswahlverfahrensrichtlinie. (3) Wer zum Auswahlverfahren nicht zugelassen wird oder daran erfolglos teilgenommen hat, erhält eine schriftliche Mitteilung. ...

• GoldSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...len, Vorbereiten, Handhaben und Lagern von Werk- und Hilfsstoffen, 7. Planen von Arbeitsabläufen, ...

• HkNDV § 4 Kontoeröffnung (Law)

  ...lbe Antragstellerin oder denselben Antragsteller bedarf es des erneuten Nachweises der Identität nicht. Die Registerverwaltung ist bei den in den Nutzungsbedingungen nach § 34 aufgezählten Handlungen ...

• HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)

  ...ldung zurückgewiesen, sind 170 Prozent der für die Eintragung bestimmten Gebühren zu erheben. Bei der Zurückweisung einer angemeldeten Ersteintragung bleiben die Gebühren für die gleichzeitig angemeld...

• HStruktG § 4 (Law)

  ...leiben der Ruhegehaltssatz und das den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen zugrunde liegende Grundgehalt unberührt.

• HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufs sowie Kontrollieren und Bewerten des...