• LuftVZO § 16 (Law)

  (weggefallen)

• RennwLottGABest § 16 (Law)

  ...ur Entrichtung der Steuer im Abrechnungsverfahren sind zugelassen a) Vereine, b) ...

• RuStAG § 16 (Law)

  ...ung wird wirksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich erk...

• PStG § 16 Fortführung (Law)

  ...urkundung nur über die Änderung des Namens, Berichtigungen sowie in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2 über die Aufhebung eines Beschlusses und die Auflösung der Ehe durch Eheschließung des anderen Eh...

• NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

  ...ungen am Grundstück oder an baulichen Anlagen auf dem Grundstück durchgeführt werden dürfen. Die Veränderungssperre ist auf einen Zeitraum von fünf Jahren zu be...

• PStV § 16 Haupteintrag (Law)

  ...ufenden Eintragsnummer und dem Jahr der Erstbeurkundung (Registrierungsdaten) zu versehen. Die Kennzeichnung des Personenstandsregisters, die Eintragsnummer und das Jahr der Erstbeurkundung bilden die...

• RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

  ...ussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente, 2. von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsre...

• SchRG § 16 (Law)

  ...um Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis des Erwerbers die Zeit der Stellung des Antrags auf Eintragung oder, wenn die Einigung erst später zustande kommt, die Zeit de...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  ...usländischen Zahlungsmitteln oder von Sach- und Dienstleistungen zu erfüllen sind, ist der Wert anzusetzen, der diesen Gegenständen oder Leistungen als Aktivposten in der Umstellungsrechnung beizulege...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...Unternehmen festzustellen und diese Angaben aufzuzeichnen. Die Aufzeichnungen nach Satz 1 sind mindestens sechs Jahre aufzubewahren. Für die Aufbewahrung gilt § 257 Abs. 3 und 5 des Handelsgesetzbuchs...

• SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...uar 2010 anzuwenden.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

  -

• TierSchG § 16 (Law)

  ...ung und -verwendung zu regeln. Das Bundesministerium wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einrichtung und Führung von Registern zu regeln, aus denen die zu...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

  -

• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  ...und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überlassenen Arbeiten ordnung...

• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...ung, Festsetzung, Auszahlung und Rückforderung der Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen sowie der Erlass von Widerspruchs-, Rücknahme- und Widerrufsbescheiden in Beihilfeangelegenheiten,...

• ApoG § 16 (Law)

  ...ung ein, so kann die zuständige Behörde dem Inhaber einer nahe gelegenen Apotheke auf Antrag die Erlaubnis zum Betrieb einer Zweigapotheke erteilen, wenn dieser die dafür vorgeschriebenen Räume nachwe...

• ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

  ...us der erforderlichen Zahl von Vorsitzenden und ehrenamtlichen Richtern. Die ehrenamtlichen Richter werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber entnommen. (2) J...

• AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ung mit Zustimmung des Bundesrates in Anlehnung an die Regelungen des Sozialgesetzbuchs und des Versorgungsrechts Grund, Umfang und Durchführung einer Kürzung oder eines Ruhens von Versorgungsleistung...

• AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

  ...ufzuheben und der Teilnehmer oder die Teilnehmerin hat die erhaltenen Leistungen zu erstatten, es sei denn, er oder sie hat die Maßnahme aus wichtigem Grund abgebrochen und bis zum Abbruch regelmäßig ...