• SeeFischG § 17 Verbote (Law)

  ...8 nichtkooperierenden Drittlands über ein Fischereifahrzeug, das berechtigt ist, die Bundesflagge zu führen, ist verboten. (3) Wenn und solange die zuständige Behörde Fischereifahrzeugen aus...

• PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• WoFG § 17 Wohnraum (Law)

  ...sonstigen ähnlichen Nutzungsverhältnisses zum Gebrauch überlassen wird.

• VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)

  ...sonellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 genannten Zwecke erforderlich sind.

• ZVG § 17 (Law)

  ...so genügt statt des Zeugnisses die Bezugnahme auf das Grundbuch. (3) Die Erbfolge ist durch Urkunden glaubhaft zu machen, sofern sie nicht bei dem Gericht offenkundig ist.

• BAPostSa § 17 Aufwandsentschädigung (Law)

  Die Mitglieder des Verwaltungsrats erhalten Ersatz ihrer Auslagen und eine angemessene Aufwandsentschädigung, die die Aufsichtsbehörde festsetzt.

• AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)

  ...Sozialgerichtsbarkeit.

• BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)

  ...son.

• EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)

  Soweit ein Dienstherr oder Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis mit einer oder einem Einsatzgeschädigten nach § 1 Nummer 5 nach Maßgabe der §§ 4 und 5 fortführt, ohne nach diesen Vorschriften hier...

• BrucelloseV § 17 (Law)

  ...8/EWG mit negativem Ergebnis untersucht worden sind und bei diesen Tieren Erscheinungen, die den Ausbruch der Brucellose befürchten lassen, nicht festgestellt sind, ...

• BSAVfV § 17 (Law)

  (Inkrafttreten)

• BVG § 17 (Law)

  ...so kann eine Beihilfe in angemessener Höhe gewährt werden; sie soll im allgemeinen 36 Euro täglich nicht übersteigen. Die Beihilfe kann auch gewährt werden, wenn die Einkünfte einschließlich des Verso...

• BNDG § 17 Mitteilungsverbote (Law)

  ...8 Absatz 1 Satz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 4, so darf diese Tatsache oder der Inhalt des Ersuchens oder der erteilten Auskunft von Personen, die zur Beantwortung verpflichtet oder mit...

• BPersVG § 17 (Law)

  ...sonalrat soll sich aus Vertretern der verschiedenen Beschäftigungsarten zusammensetzen. (7) Die Geschlechter sollen im Personalrat entsprechend dem Zahlenverhältnis vertreten sein.

• GVG § 17 (Law)

  (1) Die Zulässigkeit des beschrittenen Rechtsweges wird durch eine nach Rechtshängigkeit eintretende Veränderung der sie begründenden Umstände nicht berührt. Während der Rechtshängigkeit kann die Sach...

• GesBergV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung geführt wird, 2. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeic...

• GewStG § 17 (Law)

  (weggefallen)

• HGrG § 17 Fehlbetrag (Law)

  ...soweit die Möglichkeiten einer Kreditaufnahme nicht ausgeschöpft sind.

• HebAPrO § 17 (weggefallen) (Law)

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• HeimG § 17 Anordnungen (Law)

  ...so weit wie möglich in Übereinstimmung mit Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch auszugestalten. Wenn Anordnungen eine Erhöhung der Vergütung nach § 75 Abs. 3 des Zwölft...