• EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap V F II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Sachgebiets F des Kapitels V der Anlage I - ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ifvertrag in Kraft tritt. Bestimmungen bisheriger Rahmenkollektivverträge oder Tarifverträge, die im neuen Tarifvertrag nicht aufgehoben oder ersetzt sind, gelten weiter. Rationalisier...

• EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...

• AWaffV § 34 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...in Verbindung mit § 19 Abs. 5 oder § 20 Abs. 3 Satz 1, oder § 24 Abs. 4 Satz 2 das Buch, ein Karteiblatt oder das Verzeichnis nicht oder nicht rechtzeitig übergibt oder nicht oder nicht rechtzeitig au...

• BBankG § 34 (Law)

  (weggefallen)

• AuslSchuldAbkAG § 34 (Law)

  ...ind auf eine verbriefte Anleihe Tilgungszahlungen an die Konversionskasse geleistet worden, die nach Anlage V des Abkommens bei der Regelung unberücksichtigt geblieben sind, so werden, soweit sich nic...

• BEG § 34 (Law)

  ...ingte Schädigung auch durch andere Ursachen gemindert, so wird bei der Bemessung der Höhe der Rente nur die durch die verfolgungsbedingte Schädigung herbeigeführte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkei...

• FahrlG § 34 Ausnahmen (Law)

  ...itätssicherungssysteme und Regeln für die Durchführung der Qualitätssicherung bestimmen. (5) Das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium der Verteidigung und die für die Polizei ...

• GVG § 34 (Law)

  ...ichtshelfer; 6. Religionsdiener und Mitglieder solcher religiösen Vereinigungen, die satzungsgemäß zum gemeinsamen Leben verpflichtet sind. ...

• FlurbG § 34 (Law)

  ...ie im Flurbereinigungsverfahren unberücksichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zustand gemäß § 137 wiederherstellen lassen, wenn dies der Flurbereinigung dienlich ist. ...

• GBO § 34 (Law)

  ...ine durch Rechtsgeschäft erteilte Vertretungsmacht kann auch durch eine Bescheinigung nach § 21 Absatz 3 der Bundesnotarordnung nachgewiesen werden.

• HwO § 34 (Law)

  ...indestens drei Mitgliedern. Die Mitglieder müssen für die Prüfungsgebiete sachkundig und für die Mitwirkung im Prüfungswesen geeignet sein. (2) Dem Prüfungsausschuss müssen als Mitglieder fü...

• GewO § 34 Pfandleihgewerbe (Law)

  ...ines Pfandleihers oder Pfandvermittlers betreiben will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis kann mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum Schutze der Allgemeinheit oder d...

• HGB § 34 (Law)

  ...i der Eintragung einer Änderung der Satzung genügt, soweit nicht die Änderung die in § 33 Abs. 2 Satz 2 und 3 bezeichneten Angaben betrifft, die Bezugnahme auf die bei dem Gericht eingereichten Urkund...

• KSVG § 34 (Law)

  ...ialkasse. Überzahlungen sind mit dem Bundeszuschuß des übernächsten Jahres zu verrechnen. (2) Der Bund trägt die Verwaltungskosten der Künstlersozialkasse. (3) Die Leistungen des B...

• LwVfG § 34 (Law)

  ...ie Kosten ist zugleich mit der Entscheidung über die Hauptsache zu entscheiden.

• MitbestG § 34 (Law)

  ...ind in einem in Absatz 1 bezeichneten Betrieb nur die Kapitäne. (4) Die Arbeitnehmer eines in Absatz 1 bezeichneten Betriebs nehmen an einer Abstimmung nach § 9 nicht teil und bleiben für di...

• IStGHG § 34 Grundsatz (Law)

  ...ichtshof oder mit dessen Einverständnis der Staat, aus dem der Verfolgte an den Gerichtshof überstellt werden soll (Überstellungsstaat) oder der Vollstreckungsstaat ersucht hat, werden zur Strafverfol...

• LBG § 34 (Law)

  ...im Termin zu erheben; sie sollen nebst ihrer Begründung schriftlich im Termin vorgelegt werden. Nach diesem Zeitpunkt vorgebrachte Einwendungen und Anträge werden nicht mehr berücksichtigt; dies gilt ...

• VwGO § 34 (Law)

  ...is 33 gelten für die ehrenamtlichen Richter bei dem Oberverwaltungsgericht entsprechend, wenn die Landesgesetzgebung bestimmt hat, daß bei diesem Gericht ehrenamtliche Richter mitwirken.