• KürschAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Kürschner/Kürschnerin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf. ...

• MitÜbermitV § 1 Mitteilungspflicht (Law)

  ...6 genannten Kongenere. Soweit die Untersuchung mit einer Untersuchungsmethode vorgenommen worden ist, m...

• MuSchG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...stehen, 2. für weibliche in Heimarbeit Beschäftigte und ihnen Gleichgestellte (§ 1 Abs. 1 und 2 des Heimarbeitsgesetzes vom ...

• LogAPrO § 1 Ausbildung (Law)

  ...staltungen durch eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 nachzuweisen.

• LTV § 1 (Law)

  ...60 vom Hundert. Die Reederei hat die Absicht, einen solchen Liniendienst durchzuführen, jeweils spätestens bei der ersten Fahrt im Kalenderjahr der Generaldirektion Wa...

• LuftFzgG § 1 (Law)

  ...stet werden, daß der Gläubiger berechtigt ist, wegen einer bestimmten Geldsumme Befriedigung aus dem Luftfahrzeug zu suchen (Registerpfandrecht).

• LuftVG § 1 (Law)

  ...station, die nicht zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung betrieben werden (unbemannte Luftfahrtsysteme).

• LBG § 1 (Law)

  ...staatlichen Verträgen über die Stationierung und Rechtsstellung von Streitkräften auswärtiger Staaten im Bundesgebiet; 3. zu...

• RechZahlV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...st gemäß § 340 Absatz 5 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs auf Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute (Institute im Sinn des § 1 Absatz 2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes) anzuwenden.

• RindTbV § 1 (Law)

  ...st. Weist die molekularbiologische Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b ein zweifelhaftes Ergebnis auf, bedarf es zur Feststellung der...

• RVermG § 1 Bundesvermögen (Law)

  ...stige Vermögensrechte, die dem Deutschen Reich am oder nach dem 8. Mai 1945 zustanden, sind Vermögen des Bundes. Das gleiche gilt für Beteiligungen, die dem ehemaligen Land Preußen an Unternehmen des ...

• SG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...st zu leisten. Einen freiwilligen Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement kann leisten, wer sich dazu verpflichtet. Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann außer Personen...

• PatV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...stimmungen des Patentgesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung.

• SaatV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für Saatgut landwirtschaftlicher Arten außer Kartoffel und Rebe und für Saatgut von Gemüsearten.

• SamEnV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...staatlichen Handel teilnehmen darf; 2. sonstige Besamungsstation: Besamungsstation im Sinne des § 2 Nr. 14 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Sat...

• PostRDV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...st AG berechtigt ist, für sonstige Stellen entsprechende Dienstleistungen zu übernehmen (Vertragsleistungen), darf sie von den Vorschriften dieser Verordnung nicht zugunsten dieser Stellen abweichen. ...

• ProdGewStatG § 1 (Law)

  ...st, werden statistische Erhebungen als Bundesstatistik durchgeführt.

• ProMechG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...6 und 12 des Protokolls, an denen die Bundesrepublik Deutschland als Investor- oder Gastgeberstaat beteiligt werden soll. (2) Dieses Gesetz gilt nicht für die Erzeugung von Emissionsreduktio...

• OrgAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Orgel- und Harmoniumbauer/Orgel- und Harmoniumbauerin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 aner...

• SDLWindV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...6 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und 2. die Anforderungen an den Systemdienstleistungs-Bonus nach § 66 Absatz 1 Nummer 8 des Erneuerbare-...