• ÜblG 1 § 9 (Law)

  ...ungen (laufende und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

• ÄndSchnAusbV § 9 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)

  ...und kundenorientiert planen und durchführen, dabei Arbeitsergebnisse kontrollieren und dokumentieren, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit und zum Umweltschutz ergreifen u...

• AKG § 9 Ansprüche aus Grundstücksübereignungen (Law)

  ...uwenden auf Ansprüche (§ 1), die auf Grund der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Schutzbereichgesetzes vom 11. Oktober 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 2066) geschuldet werden, wenn das in Anspruch ge...

• BerlinFG § 9 Versendungs- und Beförderungsnachweis (Law)

  ...ungsbereich dieses Gesetzes genutzt oder ausgewertet werden, ist durch eine Bescheinigung des westdeutschen Unternehmers zu erbringen, aus der auch der Zeitraum der Nutzung oder Auswertung hervorgehen...

• BerRehaG § 9 Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit (Law)

  ...usgleichsleistungen nach diesem Abschnitt werden bei Sozialleistungen, deren Gewährung vom Einkommen abhängig ist, nicht als Einkommen angerechnet. (2) Der Anspruch auf die Ausgleichsleistun...

• DrechslAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf...

• EdlStGrAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...ußprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildun...

• BWahlG § 9 Bildung der Wahlorgane (Law)

  ...urtsdatum, Anschrift, Telefonnummern, Zahl der Berufungen zu einem Mitglied der Wahlvorstände und die dabei ausgeübte Funktion. (5) Auf Ersuchen der Gemeindebehörden sind zur Sicherstellung ...

• FeinOAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...ufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf "Feinoptiker/Feinoptikerin" im Handwerk, Fachliche Vorschriften zur Regelung des Lehrlingswesens (Anerkennun...

• DestAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf...

• DiamantAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsbe...

• BPersVWO § 9 Sonstige Erfordernisse (Law)

  ...ur auf einem Wahlvorschlag vorgeschlagen werden. (2) Dem Wahlvorschlag ist die schriftliche Zustimmung der in ihm aufgeführten Bewerber zur Aufnahme in den Wahlvorschlag beizufügen; die Zust...

• CWÜV § 9 Ausnahmen für geringe Konzentrationen (Law)

  ...um Verkauf im Einzelhandel verpackt und für den persönlichen Gebrauch bestimmt sind oder 2. zum einzelnen Gebrauch verpackt sind. ...

• FStrG § 9 Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen (Law)

  ...ungen erfordern. Ausnahmen können mit Bedingungen und Auflagen versehen werden. (9) Wird infolge der Anwendung der Absätze 1, 2, 4 und 5 die bauliche Nutzung eines Grundstücks, auf deren Zul...

• HolzbInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...ußprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildun...

• GlasappAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...ußprüfung und die Gesellenprüfung erstrecken sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufs...

• GmbHG § 9 Überbewertung der Sacheinlagen (Law)

  ...unkt der Anmeldung der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister nicht den Nennbetrag des dafür übernommenen Geschäftsanteils, hat der Gesellschafter in Höhe des Fehlbetrags eine Einlage in G...

• GvKostG § 9 Höhe der Kosten (Law)

  ...u diesem Gesetz erhoben, soweit nichts anderes bestimmt ist.

• GeflPestSchV § 9 Durchführung der Schutzimpfung (Law)

  ...utzimpfungen Aufzeichnungen zu machen. Die Aufzeichnungen nach Satz 1 Nummer 2 sind mindestens fünf Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Ver...

• MarkschBergV § 9 Anforderungen an das Rißwerk (Law)

  ...ubenbaue und Bohrungen benachbarter Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetriebe in einem Abstand bis zu 50 m, bei der Aufsuchung oder Gewinnung von Kohle, Salz oder Kohlenwasserstoffen oder bei Untergrundspe...