WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

...2 gelten nicht im Fall des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 2. (3) Erfüllen mehrere Personen für denselben Wohnraum die Voraussetzungen des Absatzes 1 oder des Absatzes 2 und sind sie zuglei...

VermG § 3 Grundsatz (Law)

...ssen Bezirk das Unternehmen seinen Sitz (Hauptniederlassung) hat, zu vergewissern, dass keine Anmeldung im Sinne des Absatzes 3 hinsichtlich des Vermögenswertes vorliegt; diese Pflicht besteht in beid...

WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

...ssung der in diesen Werken ausgenutzten Wasserkräfte im Rahmen des bisherigen Wasserverbrauchs. 2. Erworbene Rechte Dritter an Wasserkräften bleiben unberührt; die Wasserzinse und sonstigen ...

URaG § 3 Altanlagen (Law)

Auf Altanlagen findet Artikel 1 § 4 Abs. 3 entsprechende Anwendung.

SpielV § 3 (Law)

...ssionierten Buchmacher nach § 2 des Rennwett- und Lotteriegesetzes dürfen höchstens drei Geld- oder Warenspielgeräte aufgestellt werden. Bei Geld- oder Warenspielgeräten mit mehreren Spielstellen (Meh...

SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...sse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Org...

StBGebV § 3 Auslagen (Law)

(1) Mit den Gebühren werden auch die allgemeinen Geschäftskosten entgolten. (2) Der Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekomm...

StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung; 2. ...

ZVG § 3 (Law)

Die Zustellungen erfolgen von Amts wegen. Sie können durch Einschreiben mit Rückschein erfolgen. Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein.

WSG § 3 Verpflegung (Law)

...2) Soldaten, die von der Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung befreit sind oder denen die Gemeinschaftsverpflegung nicht bereitgestellt werden kann, erhalten als Verpflegungsgeld für die Tagesver...

ZÄPrO § 3 (Law)

Das Prüfungsjahr dauert vom 1. Januar bis zum 31. Dezember.

ZAGMonAwV § 3 Zahlungsvolumen (Law)

...2 Nummer 6 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes betreffen, sind sie zusätzlich, bezogen auf den Zahlungsempfänger, in die verschiedenen Zahlungsrichtungen zu untergliedern.

ZahnmedAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...2.1 Infektionskrankheiten 2.2 Maßnahmen der Arbeits- und Praxishygiene ...

StBAPO 1977 Anlage 13 (zu § 43 Absatz 1 und § 45 Absatz 1) (Law)

...2012, 1150 - 1151)

SchwbAV 1988 (XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen) (Law)

LuftBODV 3 2009 § 7 Ausrüstung von Segelflugzeugen für Wolkenflüge (Law)

...sser, 2. einem Höhenmesser, 3. einem Wendezeiger mit Scheinlot, ...

LuftBODV 3 2009 § 12 Ausrüstung für Flüge über Land - Notausrüstung (Law)

...ssen geeignet sein, die Personen unter den zu erwartenden Verhältnissen am Leben zu erhalten. Art und Umfang müssen den von den Behörden des überflogenen Staates erlassenen Vorschriften entsprechen. ...

LuftBODV 3 2009 § 14 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Landflugzeuge (Law)

...ss sie vom Sitz oder von der Liege der Person, für die sie vorgesehen ist, leicht zugänglich ist. (2) Landflugzeuge im Sinne dieser Vorschrift sind auch Amphibienflugzeuge, sofern sie als La...

LuftBODV 3 2009 § 17 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)

...ssigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm, die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werden, muss mindestens zwei Stunden betragen.

LuftBODV 3 2009 § 26 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)

...ssigen Startmasse von mehr als 7 000 Kilogramm, die am oder nach dem 1. Januar 1987 erstmals zum Verkehr zugelassen wurden, sind mit einer Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit auszurüsten. ...