• UhrmAusbV 2001 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2001 in Kraft.

• UmweltHG § 10 Auskunftsanspruch des Inhabers einer Anlage (Law)

  ...3 Satz 1 und § 8 Abs. 4, für den Anspruch gegen den Inhaber einer anderen Anlage gilt § 8 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 bis 4 und für den Auskunftsanspruch gegen Behörden § 9 entsprechend.

• UStatG 2005 § 10 Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe (Law)

  ...3) Zuständige Behörde für die Erhebung und Aufbereitung der Angaben nach Absatz 2 ist das Statistische Bundesamt.

• WeinG 1994 § 10 Übermenge (Law)

  ...3. destilliert oder 4. im eigenen Betrieb zur Herstellung von Traubensaft verwendet und dieser an andere abge...

• VWDG-DV § 10 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

  ...3) Für die Prüfung, ob die Auskunftserteilung nach § 12 Absatz 2 des Visa-Warndateigesetzes unterbleiben muss, holt das Bundesverwaltungsamt die Stellungnahme der zuständigen Stelle ein. (4)...

• BADV Anlage 3 (zu § 8) (Law)

  ...3. 100 Millionen Euro für Dienstleistungen nach den Ziffern 3, 5.1 bis 5.7, 6.1 bis 6.3 und 8.4 der Anlage 1 und, soweit sie im nicht allgemein zugänglichen Bereich oder...

• AtG Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1a) (Law)

  ...35  1.12.1976 Biblis B   81,46 31. 1.1977 ...

• AAppO Anlage 3 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 4) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1719) über die Teilnahme an der Veranstaltung ..............

• BEGDV 3 § 22a Erhöhung des monatlichen Höchstbetrages der Rente (Law)

  ...31.12.2000 31.12.2001 31.1.2003 31.3.2004 31.7.2004  31.5.2008 ...

• BEGDV 3 § 22b Zahlung der Rente (Law)

  ...3 an.

• BEGDV 3 § 25a Erlöschen der Rente (Law)

  ...3. für jedes Kind in den Fällen der §§ 85, 85a und 86 BEG auch mit dem Ende des Monats, der dem Monat folgt, in dem das Kind das 18. Lebensjahr vollendet, es sei denn, d...

• BEGDV 3 § 29 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...3, 15, 19 und 20 entsprechende Anwendung mit der Maßgabe, daß der Verdrängung die Entlassung oder das vorzeitige Ausscheiden und der wesentlichen Beschränkung die Versetzung in eine erheblich geringer...

• BEGDV 3 § 31 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

  (Entfällt)

• BEGDV 3 § 34 Mindestrente (Law)

  ...31.1.2003 Euro vom 1.2.2003 bis 31.3.2004 Eu...

• BewG§39DV 3 § 2 (Law)

  ...3. August 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 851) auch im Land Berlin.

• GBVfg Anlage 3 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  ...37)

• GetrAuVÜV Anlage 3 (zu § 8 Abs. 4) (Law)

  ...3. Am Ort der Betriebsstätte muß ein ausreichend bevollmächtigter Vertreter des Betriebes zur Ausstellung der Kontrollscheine zur Verfügung stehen; dieser muß die erford...

• IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...3 Installieren und Inbetriebnehmen von elektrischen Anlagen (§ 11 Abs. 1 Nr. 13) ...

• KÜO Anlage 3 (zu § 6) (Law)

  ...3 Feuerungsanlagen zusätzlich 2,0 für jede weitere Feuerungsanlage, insgesamt höchstens 30,0 je Feuerstättenbescheid 1.3 ...

• KäseV Anlage 3 (weggefallen) (Law)

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