PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

...as Standesamt eine Abschrift oder Ablichtung zurückbehalten, die zu beglaubigen ist; bei Übertragung in ein elektronisches Dokument genügt ein Vermerk, der angibt, wann und durch wen die Übertragung v...

PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

...assen. Nach der Präsentation schließt sich ein Fachgespräch an, das auf der Grundlage der Dokumentation und der Präsentation geführt wird. Die Präsentation soll mindestens 20 Minuten und höchstens 30 ...

ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

Die Erhebungen erfassen A. bei den Baubetrieben von höchstens 20.000 Unternehmen des Bauhauptgewerbes sowie b...

ProMechG § 4 Überprüfung der Verifizierung (Law)

...aststaates oder bei dem Aufsichtsausschuss einreichen. Der Projektträger ist hiervon unverzüglich zu unterrichten.

SchSiMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

...as Sozialverhalten und das Betriebsklima sowie Ergreifen von Maßnahmen zur Verbesserung; 3. Beurteilen von Einflüssen der Gr...

WaStrG § 4 Einvernehmen mit den Ländern (Law)

...asserstraßen sind die Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit den Ländern zu wahren.

UZwG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

(1) Die Vollzugsbeamten haben bei der Anwendung unmittelbaren Zwanges unter mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen diejenigen zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit am wenigsten beei...

VeranstFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

...asst und in seiner Gesamtheit strukturiert werden können. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte geprüft werden: 1. Volkswirt...

ZollV § 4 Zollandungsplätze, Verkehrsgebote und -beschränkungen (Law)

...asserfahrzeuge solange, bis das Wasserfahrzeug, der Schiffsbedarf und die Habe der Besatzung und der Fahrgäste zollamtlich überlassen sind, 2. ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 13 (zu § 43 Absatz 1 und § 45 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1150 - 1151)

SchwbAV 1988 (XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen) (Law)

BADV § 4 Trennung der Tätigkeitsbereiche (Law)

(1) Jeder Dienstleiter muß zwischen dem Tätigkeitsbereich Bodenabfertigungsdienste auf einem Flugplatz und seinen übrigen Tätigkeitsbereichen eine strenge buchmäßige Trennung entsprechend den im Hande...

BAföG § 4 Ausbildung im Inland (Law)

Ausbildungsförderung wird vorbehaltlich der §§ 5 und 6 für die Ausbildung im Inland geleistet.

BattG § 4 Anzeigepflichten der Hersteller (Law)

...as Umweltbundesamt bestätigt den Zugang der übermittelten Daten. (2) Das Umweltbundesamt kann für die Anzeigen nach Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie für die sonstige Kommunikation mit den Herstel...

BauNVO § 4 Allgemeine Wohngebiete (Law)

...assen werden 1. Betriebe des Beherbergungsgewerbes, 2. sonstige nicht störende Ge...

AufenthV § 4 Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer (Law)

...assersatzpapiere nach Satz 1 Nummer 3 und 4 werden mit einer Gültigkeitsdauer von bis zu drei Jahren ausgestellt; eine Verlängerung ist nicht zulässig. Passersatzpapiere nach Satz 1 Nummer 1, 3 und 4 ...

BeamtStG § 4 Arten des Beamtenverhältnisses (Law)

...as Beamtenverhältnis auf Lebenszeit dient der dauernden Wahrnehmung von Aufgaben nach § 3 Abs. 2. Es bildet die Regel. (2) Das Beamtenverhältnis auf Zeit dient ...

ArbMDFAngAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...