• MusikfachhAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chaft, arbeits- und sozialrechtliche Vorschriften, 1.5 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• PharmIndMstrFortbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...ch „Betriebswirtschaftliches Handeln“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte im Rahmen praxisbezogener Handlungen berücksichtigen und volkswirtschaftliche Zusam...

• StBGebV § 4 Vereinbarung der Vergütung (Law)

  ...chriftstück nicht vom Auftraggeber verfasst, muss 1. das Schriftstück als Vergütungsvereinbarung oder in vergleichbarer Weise bezeichnet sein...

• StVG § 4 Fahreignungs-Bewertungssystem (Law)

  ...cheidungen nach § 28 Absatz 3 Nummer 1 oder 3 Buchstabe a oder c gespeichert waren. Die Frist nach Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, beginnt mit der Ablieferung des Führerscheins nach § 3 Absatz ...

• ZHG§10PrO § 4 (Law)

  ...chtigt, der Prüfung in allen Fächern beizuwohnen. Bei Behinderung eines Mitgliedes des Prüfungsausschusses regelt er dessen Vertretung. Nach Schluß des Prüfungsjahres berichtet er der zuständigen Land...

• WpHG § 4 Aufgaben und Befugnisse; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...chend. Bei Beschlagnahmen ohne gerichtliche Anordnung gilt § 98 Absatz 2 der Strafprozessordnung entsprechend. Zuständiges Gericht für die nachträglich eingeholte gerichtliche Entscheidung ist das Amt...

• WVG § 4 Mögliche Verbandsmitglieder (Law)

  ...chaften des öffentlichen Rechts, 4. andere Personen, wenn die nach Landesrecht zuständige Behörde (Aufsichtsbehörde) sie zul...

• RohrMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...chgewiesen werden, einschlägige naturwissenschaftliche und technische Gesetzmäßigkeiten zur Lösung technischer Probleme einbeziehen sowie mathematische, physikalische, chemische und technische Kenntni...

• NeuGlV § 4 Tätigkeit der Abstimmungsausschüsse (Law)

  ...chuß ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzer beschlußfähig ist. An Stelle eines verhinderten oder ausgeschiedenen Beisitzers wird sein Stellvertreter geladen. (3) Zeit, Ort un...

• NPBefVMVK § 4 Nationalpark "Vorpommersche Boddenlandschaft" (Law)

  ...chgehende Schiffahrt aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs festgelegten und bekanntgemachten Wasserflächen oder der direkten, nicht durch Sichtzeichen begrenzten oder gekennzeichnet...

• PackmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...che Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Packmitteltechnologen und zur Packmitteltechnologin gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): ...

• PatAnwO § 4 Auftreten vor den Gerichten (Law)

  ...ches Schutzrecht, ein eingetragenes Design, ein Datenverarbeitungsprogramm, eine nicht geschützte Erfindung oder eine sonstige die Technik bereichernde Leistung, ein Sortenschutzrecht oder eine nicht ...

• SchfHwG § 4 Nachweise; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...chzuweisen, sofern er nicht den zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit der Durchführung beauftragt. Der Nachweis ist erbracht, wenn dem zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornstei...

• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  ...chtungen ist schrittweise und planmäßig gemäß der Aufgabenstellung im Volkswirtschaftsplan und der langfristigen Planung, unter Berücksichtigung der Anzahl der zu versorgenden Schüler und Kinder des T...

• SchuTSEV § 4 Schutz öffentlicher Telekommunikationsnetze (Law)

  ...chen Störungen öffentlicher Telekommunikationsnetze durch leitergebundene Telekommunikationsanlagen und -netze kann die Bundesnetzagentur für die störenden Anlagen und Netze die Einhaltung der Grenzwe...

• RAG 21 § 4 (Law)

  ...chen Unfallversicherung zusammentreffen und auf die die §§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes oder §§ 75 und 76 des Reichsknappschaftsgese...

• RVG § 4 Erfolgsunabhängige Vergütung (Law)

  ...chtsanwalt kann sich für gerichtliche Mahnverfahren und Zwangsvollstreckungsverfahren nach den §§ 802a bis 863 und 882b bis 882f der Zivilprozessordnung verpflichten, dass er, wenn der Anspruch des Au...

• VerkStatG § 4 Unternehmensstatistik der Binnenschifffahrt (Law)

  ...chinenleistung der für die Binnenschifffahrt verfügbaren Schiffe nach Art der Schiffe. (2) Die Erhebungsmerkmale nach Abs...

• UErgGDV 2 § 4 (Law)

  ...chuldverschreibung eine Lieferbarkeitsbescheinigung ausgestellt worden, so kann die Vermittlungsstelle den Anspruch ohne Auftrag des Berechtigten (§ 1 Abs. 1) für ihn anmelden, sofern sie ...

• UmstBauSparkV § 4 Nichtbewertungsfähige Vermögensgegenstände (Law)

  ...cht genau bewertet werden kann, ist er mit dem Betrag anzusetzen, bis zu dem eine zuverlässige Bewertung möglich ist. Solange eine Bewertung überhaupt nicht möglich ist, ist er mit einem Merkposten vo...