• FVG 1971 § 12 Bezirk und Sitz der Hauptzollämter und Zollfahndungsämter sowie Aufgaben der Hauptzollämter (Law)

  ...rkehrsteuer, der Kraftfahrzeugsteuer, der Abgaben im Rahmen der Europäischen Gemeinschaften, für die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs über die Grenze, für die Grenzaufsicht, für die Bekämpfu...

• LuftPersVDV 2 § 12 Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder (Law)

  (1) Die Ausbildung zum Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder erfolgt bei einem vom Luftfahrt-Bundesamt genehmigten Ausbildungsbetrieb für Flugausbildung, der dafü...

• AZRG-DV § 21 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex (Law)

  Angaben zu den mit dem Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex neu geschaffenen Speichersachv...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...rken Werkzeuge und Geräte: e) Be...

• AufenthV Anlage D5a Grenzgängerkarte § 12 (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: Fundstelle BGBl I 2007, 2073 - 2074) - Vorderseite - – Rückseite – ...

• LWLogAusbV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...rklären b) gegenseitige Rechte und Pflichten aus dem Ausbildungsvertrag nennen ...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...rkzeugmaschinen einschließlich der Werkzeuge sicherstellen b) Werkzeuge und Spannzeuge auswählen, Werkstücke...

• LuftSiG § 20 Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12 (Law)

  ...12 Abs. 4 als an Bord befindliche Person den Anordnungen des Luftfahrzeugführers oder seiner Beauftragten nicht Folge leistet. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtause...

• BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

  ...125 µ g/m 3 dürfen nicht öfter als dreimal im Kalenderjahr überschritten werden ...

• StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

  ...12. Sondersignale So (Fundstelle: BGBl. I 1987, Nr 58, Anl...

• ZPO § 1084 Anträge nach den Artikeln 21 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 (Law)

  (1) Für Anträge auf Verweigerung, Aussetzung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung nach den Artikeln 21 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 ist das Amtsgericht als Vollstreckungsgericht zustän...

• SGB 2 § 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...rken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Sie soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Aufnahm...

• ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...12 sind die a) Dateneinhüllungsanalyse (Data Envelopment Analysis – DEA) und ...

• GasNEV Anlage 2 (zu § 12 Satz 1) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2209 1. Hauptkostenstelle "Systemdienstleistungen" ...

• BEGDV 2 § 1 Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG (Law)

  ...rklärte Vermutung des § 15 Abs. 2 BEG erstreckt sich nur darauf, daß die seinerzeit eingetretene Schädigung auf nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen zurückzuführen ist. Die Vermutung erstreckt sich ...

• KäseV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 2 S 1 Nr. 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1986, 433 - 434 Herkunftsland: ....................................

• StRSaarEG § 56 Nutzungswert der Wohnung im Sinn des § 21 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (Law)

  (1) Bei der Ermittlung des Nutzungswerts der Wohnung nach § 21 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes ist, falls der Eingliederungstag nicht auf den Ersten des Monats fällt, der Zeitraum vom Eingliederung...

• TierImpfStV 2006 Anlage 2 (zu § 21 Abs. 2) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 2375 Zusammenfassung der Merkmale, die einem Antrag nach § 20 Abs. 4 beizufügen ist: ...

• ABBergV Anhang 2 (zu § 12) (Law)

  ...rkehrswegen müssen deutlich gekennzeichnet sein und aus Sicherheitswerkstoff bestehen oder so gegen die Arbeitsplätze und Verkehrswege abgeschirmt sein, daß die Beschäftigten unerwartet nicht mit dera...

• BelWertV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 4) (Law)

  ...rkte: 6,5% bis 8,5% e) Hotels und Gaststätten: 6,...