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GenG § 1 Wesen der Genossenschaft (Law)
...1) Gesellschaften von nicht geschlossener Mitgliederzahl, deren Zweck darauf gerichtet ist, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder oder deren soziale oder kulturelle Belange durch gemeinschaf...
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KrWaffKontrG Anlage (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...lkyl(H oder <=C(tief)10 einschließlich Cycloalkyl)-S-2-dialkyl(Me, Et, n-Pr oder i-Pr)-aminoethylalkyl (Me, Et, n-Pr oder i-Pr)-phosphonothiolate sowie entsprechende alkylierte und protonierte Salz...
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IfSG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten soll entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen...
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InsO § 1 Ziele des Insolvenzverfahrens (Law)
...ldners verwertet und der Erlös verteilt oder in einem Insolvenzplan eine abweichende Regelung insbesondere zum Erhalt des Unternehmens getroffen wird. Dem redlichen Schuldner wird Gelegenheit gegeben,...
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IT-FortbV § 1 Struktur der IT-Fortbildung (Law)
...1) Die IT-Fortbildung gliedert sich in folgende aufeinander aufbauende Ebenen: 1. Berufliche Qualifizierung zu den zertifizierten IT-Speziali...
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KFürsV § 1 Allgemeine Bestimmungen (Law)
...leichwertigen Beruf, gegebenenfalls nach Beschaffung von Hilfsmitteln, Vorrichtungen an Maschinen oder anderen geeigneten Hilfen, noch möglich ist. (4) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitslebe...
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MaschFüAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Maschinen- und Anlagenführer/Maschinen- und Anlagenführerin wird staatlich anerkannt.
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MechatronikerAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf des Mechatronikers und der Mechatronikerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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MedienKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Medienkaufmann Digital und Print/Medienkauffrau Digital und Print wird staatlich anerkannt.
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MetallbInstrmMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Metallblasinstrumentenmacher/Metallblasinstrumentenmacherin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Ge...
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MilchTAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf Milchtechnologe/Milchtechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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MinNettoV 2008 § 1 (Law)
...1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes in der bis zum 30. Juni 2004 gültigen Fassung ergeben sich aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle.
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MPG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...ln und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter zu sorgen.
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LederVAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ldungsberuf zur Fachkraft für Lederverarbeitung wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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LeichtflBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...ldungsberuf Leichtflugzeugbauer/Leichtflugzeugbauerin wird staatlich anerkannt.
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LFGB § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 652/2014 (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 1) g...
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LuftPersV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)
...lugmodellen nach § 1 Absatz 1 Nummer 8 und § 6 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Steuerer von sonstigem zulassungspflichtigem Luftfahrtgerät nach § 6 Absatz 1 Nummer 9 der Luft...
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PBefG § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)
...liegt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, mit Oberleitungsomnibussen (Obussen) und mit Kraftfahrzeugen. Als Entgelt sind auch wirtschaftliche Vorteile anz...
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SaatArtVerzV 1985 § 1 (Law)
...lt die Fassung der Anlage.
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SchfHwG § 1 Eigentümerpflichten; Verordnungsermächtigungen (Law)
...lichtigen Anlagen, den Einbau neuer Anlagen und die Inbetriebnahme stillgelegter Anlagen sowie 2. die dauerhafte Stilllegung einer kehr- und...